20.09.2021 in Pressemitteilung

Innovation für die Rheinschiene

 

Landtagsabgeordnete Susanne Müller im Gespräch mit Stadtbürgermeister Björn Ingendahl

Am Montag trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller und der Stadtbürgermeister von Remagen Björn Ingendahl zu einem gemeinsamen Gespräch. Als neu gewählte Landtagsabgeordnete möchte Susanne Müller in einem guten Austausch mit den Bürgern/BürgerInnen sowie mit den Verantwortlichen vor Ort sein.

Ein zentraler Inhalt des Gespräches waren u. a. die Herausforderungen aber auch die Chancen, die sich durch die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal ergeben. Der Hochwasserschutz muss zentraler Bestandteil des Neu- und Wiederaufbaus sein und sollte – auch wenn der Aufbau schnell von statten gehen soll – nachhaltig sein und alle Aspekte bei der Erschließung von Bauland und der Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen etc. mitgedacht werden.

Hierbei kam man auf das Anliegen der Stadtverwaltung zu sprechen, mit anderen Kommunen in das LEADER-Programm in der Förderperiode 2023 – 2027 aufgenommen zu werden. LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden. Es sind vielfache Innovationspotentiale vorhanden, wenngleich die Begleitung und Umsetzung dieser Förderprogramme für die Verwaltung einen erheblichen Aufwand mit sich bringen wird.

Weiterhin wurde die Machbarkeitsstudie bezüglich einer möglichen Rhein-Querung zwischen Linz und Remagen thematisiert. Es werden gespannt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie erwartet. Ingendahl berichtete von den Herausforderungen des Denkmalschutzes auf dem historischen Grund. Erste Bürger-Befragungen zeigen ein großes Interesse der BürgerInnen, diese Form der Querung als Fußgänger- oder Fahrradbrücke zu erreichen. Gerade unter dem Aspekt der Perspektiven für das von der Hochwasserkatastrophe so gebeutelte Ahrtal wäre eine mögliche Rheinquerung eine Erweiterung der touristischen Optionen für die Region, so die SPD- Landtagsabgeordnete. Hier ergäben sich Chancen für die künftigen Generationen den Tourismus mit dem Aspekt der Nachhaltigkeit und der Erschließung neuer Orte zu verbinden. Weiterhin ergäben sich, so ergänzte Ingendahl, z.B. für den Radtourismus zusätzliche Zuwachsoptionen.

Weitere Themen waren das „Neue-Kita-Gesetz“ und die Gestaltungsmöglichkeiten in der Praxis als auch anstehende bauliche Veränderungen im Grundschul-Bereich.

Die SPD-Landtagsabgeordnete ist mit den Themen Bildung, Familie / Jugend / Integration und Verbraucherschutz sowie mit dem Themenfeld Gleichstellung / Frauen betraut, so dass sich künftig sicherlich viele Anknüpfungspunkte für eine gemeinsame Arbeit in der Region mit der Stadt Remagen und mit anderen Kommunen ergeben.

10.09.2021 in Pressemitteilung

Christoph Schmitt: „Gute Nachrichten - das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule kommt“

 

„Gute Nachrichten für Grundschulkinder und ihre Familien - das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule kommt!“ Das sagte Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte sich in seiner Sitzung am 6. September auf einen Kompromiss verständigt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aber nicht nur das: Die Ganztagsbetreuung ermöglicht die sportliche, kulturelle und soziale Teilhabe für alle Kinder und ist ein wichtige Schritt zu mehr Chancengleichheit“, so Schmitt weiter.

Die Einigung des Vermittlungsausschusses sieht vor, dass der Bund bei der Investitionsförderung bis zu 70 Prozent der Kosten, maximal 3,5 Milliarden Euro, übernimmt. Ab dem Jahr 2030 wird sich der Bund mit 1,3 Milliarden Euro jährlich an den Betriebskosten beteiligen. Zudem ist eine Evaluation der Investitionskosten und der Betriebskosten zum 31. Dezember 2027 und zum 31. Dezember 2030 vereinbart worden.

Nachdem der Bundestag dem Ergebnis zugestimmt hat, hat nun auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 10. September den Kompromiss bestätigt. Thomas Hitschler, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD für die Bundestagswahl, dankte in dem Zusammenhang Finanzministerin Doris Ahnen, die für die Landesregierung an der Sitzung des Vermittlungsausschusses teilgenommen hatte. „Mit diesem Ergebnis wird die familienfreundliche Politik, die schon lange ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen SPD ist, ergänzt und fortgesetzt“, sagte Hitschler.

In Rheinland-Pfalz gibt es mittlerweile in jeder der 170 Verbandsgemeinden, verbandsfreien Gemeinden, großen kreisangehörigen Städte und kreisfreien Städte mindestens ein Ganztagsangebot im Grundschulbereich. Im Schuljahr 2021/2022 bestehen insgesamt 647 Ganztagsschulen in Angebotsform. Dazu gehören 347 Grundschulen, 62 Förderschulen, 48 Integrierte Gesamtschulen, 47 Gymnasien mit neunjährigem Bildungsgang, 141 Realschulen plus und zwei Realschulen in privater Trägerschaft. Zudem wurden zum Schuljahr 2021/2022 Einrichtungsoptionen für sieben weitere neue Ganztagsschulen in Angebotsform – darunter 6 Grundschulen – erteilt. Insgesamt hatten im vergangenen Schuljahr über 86 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot.

Rheinland-Pfalz hatte 2002 als erstes Bundesland ein Ausbauprogramm zu schulischen Ganztagsangeboten gestartet. Seitdem ist die rheinlandpfälzische Ganztagsschule ein Erfolgsmodell.

10.09.2021 in Pressemitteilung

Christoph Schmitt und Susanne Müller ziehen eine positive Bilanz der ersten Zukunftskonferenz

 

An der Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des Ahrtals am Montagabend haben auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Bundestagskandidat Christoph Schmitt sowie die SPD Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 13, Susanne Müller, teilgenommen.
In verschiedenen World-Cafés konnten die TeilnehmerInnen zu verschiedenen Themen wie z. B. Arbeit/Soziales, Wirtschaft, Infrastruktur/Versorgung etc. ihre Ideen zum Neu- und Wiederaufbau austauschen.
Zentral ist für die SPD-Landtagsabgeordnete Müller eine niedrigschwellige und langfristig angelegte psychosoziale Betreuung und Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, die von den Erlebnissen der Flut betroffen sind. Hier wird vermutlich erst nach geraumer Zeit klarwerden, welche Bedürfnisse und Hilfeformen die Betroffenen benötigen werden. Ein weiterer wichtiger Baustein ist es, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung beim Neu- und Wiederaufbau im Flutgebiet zu berücksichtigen. Hier müssen wir Inklusion neu und innovativ denken“, so die ehemalige Sonderpädagogin und jetzt Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Auch für den Bundestagskandidaten und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag Ahrweiler, Christoph Schmitt war die erste Zukunftskonferenz ein gelungener Auftakt: „Es gab viele tolle Ideen und Denkanstöße aus allen Bereichen der Gesellschaft. Daran gilt es nun anzuknüpfen. Wir müssen die Akteure aus den verschiedensten Bereichen vernetzen, neu und über Grenzen hinweg denken und dann natürlich auch mutig handeln. Nur so wird uns gemeinsam ein moderner, innovativer und nachhaltiger Wiederaufbau unserer Heimat gelingen.“

Die im Ahrtal heimische SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller führte nach der Zukunftskonferenz in Ringen aus, dass neben den Entschädigungen für betroffene Privatleute und UnternehmerInnen der Klimaschutz eine der wichtigsten Komponenten beim Neu- und Wiederaufbau sei. So müsse der Ahr und ihren Zuläufen mehr Raum gegeben werden. Sie unterstrich, dass es künftig darauf ankomme, Versiegelungen von Oberflächen zu reduzieren und Landnutzung anzupassen, um die Wahrscheinlichkeit von Extremhochwasserereignissen zu minimieren. Ebenso muss der Hochwasserschutz in allen Bereichen noch intensiver mitgedacht werden – dazu gehören Rückhaltebecken, ebenso wie die Frage des Wohnungsbaus in Hochwassergebieten. Weiterhin führte sie aus, dass es künftig unabdingbar sei, eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einzuführen: „Für die Extremwetterschäden, die wir so nicht verhindern können, benötigen wir eine bundesweite solidarische Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Sie muss finanzierbar sein, gerade für Menschen mit geringerem Einkommen. Eine Pflichtversicherung könnte die Beitragshöhe nennenswert senken“, so die SPD-Landtagsabgeordnete.

09.09.2021 in Pressemitteilung

SPD Bundestagskandidat Christoph Schmitt vor Ort in Kehrig

 

Der langjährige SPD Ortsvereinsvorsitzende Herbert Keifenheim freute sich, dass der SPD-Bundestagskandidat Christoph Schmitt es sich nicht nehmen ließ, die drittgrößte Ortsgemeinde der Verbandsgemeinde Vordereifel zu besuchen. Während der Besichtigung von Kehrig suchte Christoph Schmitt auch das persönliche Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern um sich vorzustellen und seine Ziele und Vorstellungen zu erläutern.
Herbert Keifenheim begleitet ihn durch den Ort und man überzeugte sich gemeinsam vom Fortgang der Bauarbeiten an der Grundschule Kehrig. Hier wird eine neue Pausenhalle errichtet und die Toilettenanlagen saniert. Auch die Kindertagesstätte die ebenfalls in der Trägerschaft der Ortsgemeinde ist, war ein weiterer Anlaufpunkt. Hier war Schwerpunkt das neue Kita-Zukunftsgesetz und auch die Einführung der Kita-Sozialarbeit. Kehrig verfügt als Ortsgemeinde über eine gute Infrastruktur, eine Sicherung der Grundversorgung durch den Dorfladen, ein intaktes Vereinsleben, ein kleines Gewerbegebiet, einen älteren Ortskern und auch Neubaugebiete. Auch die Ausweisung von den Schieferwanderwegen im Rahmen von sanftem Tourismus kommt in Kehrig gut an, immer wieder sieht man Wandergruppen im schönen Elztal. Wünschenswert und eine langjährige Forderung der SPD Mayen-Land ist die Anbindung an das überregionale Radwegenetz von der VG Kelberg über die VG Vordereifel zur VG Maifeld. Mittlerweile besteht ja das Radwegenetz bis Monreal und müsste nur über Kehrig an die Ortsgemeinden: Gering, Kollig, Einig zum Radweg nach Münstermaifeld oder Polch weitergeführt werden. Gemeinsam besichtigte man auch die geplante Erweiterung vom Neubaugebiet „Ober dem Pörschpesch“, da die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch ein Ziel der SPD vor Ort ist.
Christoph Schmitt zeigte sich nicht nur von der sehr guten Lage der Ortsgemeinde Kehrig mit Anbindung an die BAB 48, sondern auch von den netten Gesprächen mit Kehriger Bürgerinnen und Bürger beeindruckt. Er versprach sich motiviert für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger unserer Region einzusetzen, damit das Vertrauen in die Politik wieder wächst mit klarer Haltung und Mut für Neues. Als aktiver Kommunalpolitiker auf Gemeinde- und Kreisebene weiß er, wo der Schuh drückt und wie man Politik vor Ort gestaltet.

05.09.2021 in Pressemitteilung

Schulleitungen und Schulpersonal leisten Großartiges

 

Die verheerenden Wassermassen im Ahrtal haben auch zahlreiche Schulen zerstört oder beschädigt. Am Montag, 30.08.2021 begann wieder der Unterricht - und wenig ist normal. Um sich selbst ein Bild vor Ort zu machen besuchte Bundestagskandidat Christoph Schmitt im Laufe der ersten Schulwoche die größte Förderschule im Kreis Ahrweiler: Die Don Bosco Schule ist derzeit als Schulstandort nicht nutzbar. Entsprechend musste die über 200 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkten Lernen oder Sprache an anderen Standorten untergebracht werden. Eine Mammutaufgabe für die Schulgemeinschaft rund um die neue Schulleiterin Dagmar Vitten. Eine Auflistung was alles zu erledigen, zu planen und neu zu denken war, ist viel zu lang. Fakt ist, die Schulleitungen aller betroffen und aufnehmenden Schulen, sowie das gesamte Schulpersonal dieser Einrichtungen haben in den vergangenen Wochen eine tolle Arbeit geleistet. Davon konnte sich der Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Ahrweiler und Bundestagskandidat Christoph Schmitt exemplarisch am Standort Sinzig vergewissern. Hier sind aktuell 6 Klassen der Don Bosco Schule im Gebäude der Janusz-Korczak-Schule untergebracht, zwei Klassen davon in neu errichteten Containern. „Für mich ist es aktuell wichtig zu sehen, was läuft gut und wo muss für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrpersonal noch nachgebessert werden“, so Schmitt. „Es ist wichtig, dass die Schulträger und das Land an dieser Stelle alles Mögliche unternehmen, um die Schulsituation Stück für Stück zu verbessern. Ich nehme von heute schon einige Eindrücke und Anregungen mit, um die wir uns auch von politischer Seite kümmern können. Grundsätzlich ist schön zu sehen und zu hören, dass das Wohl der Kinder weiterhin an erster Stelle steht.“ Schulleiterin Dagmar Vitten beleuchtete auch nochmals die emotionale Belastung des Schulpersonals und der Schüler/innen: „Wir sind den aufnehmenden Schulen sehr dankbar und freuen uns über alle Hilfen. Für unsere Schulgemeinschaft ist es aber wichtig, dass wir in absehbarere Zeit aber auch wieder als Schule gemeinsam an einem Standort unter kommen.“
Bundestagskandidat Christoph Schmitt ergänzte abschließend: „Auch die Kolleginnen und Kollegen sowie die Eltern müssen weiter im Blick bleiben. Schon durch die Corona-Pandemie waren und sind die Familien, die Kinder und das Lehrpersonal einer besonderen Belastung ausgesetzt. Die Flutkatastrophe bringt nun weitere extreme Herausforderungen mit sich. Dies muss die Politik künftig noch mehr berücksichtigen, dafür setze ich mich auf allen Ebenen ein.“

Christoph Schmitt - unser Bundestags-Kandidat!

Christoph Schmitt

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