Unsere Ziele für Sinzig

Die SPD in SINZIG setzt sich dafür ein, dass

  • die Bedürfnisse der Feuerwehr im Fokus stehen, weil es eine innenstadtzentrale und zeitnahe Lösung für das Feuerwehrgerätehaus braucht. Von der Jahnwiese kann sie ihre Aufgaben sinnvoll erfüllen.
  • wohnen für alle bezahlbar ist – weil ein Dach über dem Kopf kein Luxus sein darf.
  • wieder mehr Leben in die Innenstadt kommt – weil Maßnahmen zur Stadtentwicklung bisher nur auf dem Papier existieren.
  • das Thermalfreibad schnell wieder aufgebaut und sein Betrieb langfristig gesichert wird, weil das für Gesundheit, Erholung, Tourismus und Schulsport unabdingbar ist.
  • die Bachovenstraße zur Fußgängerzone wird – weil sie nur so zum Einkaufen und Verweilen attraktiv ist.
  • auch künftig die Ortsteile bei ihren Vorhaben unterstützt werden – weil sie einen wesentlichen Teil von Sinzigs Vielfalt ausmachen.
  • der KiTa- und Grundschul-Ausbau, auch in den Ortsteilen, intensiviert wird – weil das eine Investition in die Zukunft ist.
  • Radwege instandgesetzt und ausgebaut werden – weil das gut für Klima und Tourismus ist.
  • Windkraft in Sinzig genutzt wird – weil jede Kommune zur Energiewende beitragen muss und das auch finanziell attraktiv ist.
  • das Gebiet um den Dreifaltigkeitsweg zum Bildungscampus ausgebaut wird – weil so viele Bildungseinrichtungen an einem Fleck großes Synergiepotenzial haben und ein Verkehrskonzept sowie Mensa-Verpflegung erfordern.
  • die richtigen Lehren aus der Ahrflut gezogen werden – weil auch das nächste Hochwasser sich nicht an Verwaltungsvorschriften halten wird.
  • der städtische Haushalt generationengerecht gestaltet wird – weil wir nicht auf Kosten unserer Kinder wirtschaften dürfen.
  • der Bahnhofsumbau endlich abgeschlossen wird – weil wir seit Jahrzehnten für ein ansprechendes und nutzerfreundliches Eingangstor nach Sinzig kämpfen.

Standpunkte

SPD News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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