Pressemitteilung
„Eine Blume macht noch keinen Sommer – und ein überreichter Blumengruß am internationalen Frauentag macht die Welt nicht gerechter. Aber eine Blume kann ein Lächeln auf das Gesicht der starken Frauen im Ahrtal zaubern und an den internationalen Frauentag erinnern“, so stellten die engagierten sozialdemokratischen Frauen des SPD Kreisverbands Ahrweiler am internationalen Frauentag fest.
Ein Stand wurde aufgebaut, mit Rosen und Info-Material für die Marktbesucher, aber auch mit einer Solidaritätsbekundung für die vielen ukrainischen Frauen und anderen Frauen in Krisen- oder Kriegsgebieten weltweit.
Hier konnte an diesem Tag viel diskutiert und besprochen werden. Auch wenn z. B.im letzten Jahr ein zweites Führungspersonengesetz auf den Weg gebracht wurde, das mehr Frauen zu Führungspositionen verhelfen kann, so zeigt sich im Alltag vielfach noch, dass es keine Gleichberechtigung der Geschlechter gibt. Immer noch erledigen meist Frauen die Pflege-Arbeit, arbeiten häufiger in Teilzeit und sind damit auch häufiger von Altersarmut betroffen, wenn sie nicht anderweitig finanzielle Vorsorge getroffen haben. Die Lohnlücke, der sog. „Gender pay gap von 18 % trägt ebenfalls dazu bei. Beim Thema „Gewalt gegen Frauen“ müssen wir feststellen, dass in Deutschland bereits jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt erlebt“, so Susanne Müller (MdL), die auch frauenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion ist.
„Künftig soll die sozialdemokratische Arbeit der Frauen wieder aufleben und aktiviert werden, eine Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen im Kreis soll neu gegründet werden. Hier gilt es, die Bedürfnisse der Frauen beim Aufbau nach der Flutkatastrophe zu berücksichtigen, sich für die Frauen in der Region stark zu machen und sie dabei zu unterstützen. Daher ist der heutige Stand am Frauentag ein erster Auftakt“, so Susanne Müller mit ihren Mitstreiterinnen Sigrid Dehmelt und Renate Strauch.
Bei Interesse an einer Mitarbeit bitten wir um Zuschriften an das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Susanne Müller: wahlkreisbuero@susanne-mueller.info
Die SPD-Landtagsfraktion setzt ihre Reihe #FraktionimAhrtal nach einer Winterpause fort. Zum Auftakt hat sich der Arbeitskreis Bildung mit Vertreter*innen von Schulen und Kindertagesstätten aus dem Ahrtal über die Situation und die Erfordernisse vor Ort ausgetauscht. „Zum einen ging es darum, besuchte Einrichtungen und Personen erneut treffen, aber auch zusätzliche Themen erschließen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Aktuell sprach der Arbeitskreis Bildung der SPD-Landtagsfraktion vor Ort mit Vertreter*innen der Levana-Schule Ahrweiler, der Grundschule Bad Neuenahr-Ahrweiler und der Kita St. Hildegard Bad Neuenahr-Ahrweiler. Alle drei Einrichtungen sind von der Flutkatastrophe betroffen, die Levana-Schule und die Kita St. Hildegard derzeit noch an anderen Standorten in Neuwied beziehungsweise Grafschaft untergebracht. Nach der verheerenden Flutkatastrophe ist die Situation für alle Beteiligten immer noch sehr herausfordernd. „Deswegen gilt an dieser Stelle der große Dank der gesamten Fraktion allen Erzieher*innen und Lehrer*innen, die unter so schwierigen Bedingungen eine fantastische Arbeit leisten, um den Kindern und Jugendlichen ein größtmögliches Maß an Normalität und Stabilität zu bieten. Und das trotz teils erheblicher eigener Betroffenheit. Ihre Arbeit ist von unschätzbarem Wert“ so die Besucher des Arbeitskreises Bildung der SPD-Landtagsfraktion.
Auch bei diesem Besuch wurden den Besuchern klar, wie einschneidend die Flutkatastrophe war und welche schwerwiegenden Auswirkungen diese Flutkatastrophe auf alle daran Beteiligten hat und hatte. „Neben der Zerstörung der Infrastruktur wurden den Kollegien, Mitarbeitenden, Schüler*innen und Kindern der bekannte schulische Sozialraum genommen. Auch Freizeiträume und Sportstätten sind weggefallen. Die Kompensation dieses Verlustes gelingt nicht allen Beteiligten, da zusätzlich auch die Erlebnisse der Flut und die Auswirkungen der Corona-Pandemie Spuren hinterlassen haben“, sagte Müller. „Wir arbeiten deshalb als SPD-Landtagsfraktion mit aller Kraft daran, dass der Wiederaufbau so schnell wie möglich funktioniert. Dabei haben wir die psychosoziale Versorgung der Schulen und Kitas mit im Blick. Im Hinblick auf die Beschleunigung der Vergabeverfahren oder dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz setzen wir uns dafür ein, dass die Menschen möglichst bald wieder mehr Normalität in ihrem Alltag erleben können. Damit das Ahrtal bald wieder so lebens- und liebenswert ist, wie es vor der Katastrophe war. Getreu dem Motto: Gemeinsam bauen wir das Ahrtal wieder auf.“
Hintergrund
Die Besuchsreihe #FraktionimAhrtal war Anfang Oktober 2021 gestartet worden. Die Bandbreite der Infotreffen reichte bisher von Arbeitseinsätzen beim Helfershuttle und Gesprächen mit Betroffenen, über den Austausch mit unter anderem Medizinern und Sportvereinen bis beispielsweise hin zu Treffen mit Energieversorgern, Schulen sowie Gutachtern. Zuletzt erschwerte die Corona-Lage die Situation bis hin zur Terminabsage. Ein Teil der Treffen lässt sich unter dem entsprechenden Hashtag in den sozialen Medien nachvollziehen.
Das Verbundkrankenhaus Linz-Remagen hat von Daniel Stich (SPD), Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, vier Förderbescheide in einer Höhe von 5.047.260,16 Euro überreicht bekommen. Drei Bescheide werden durch den Krankenhauszukunftsfonds abgedeckt; ein weiterer stammt aus der Krankenhausinvestitionsförderung, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller nach Nachfrage im Landesgesundheitsministerium mitteilt. Mit diesen Geldern können im Haus verschiedene Digitalisierungsprojekte sowie eine Erweiterung und Modernisierung der OP-Abteilung umgesetzt werden. Zum Verbundkrankenhaus Linz-Remagen gehören sowohl das Franziskus Krankenhaus in Linz am Rhein als auch das Krankenhaus Maria Stern in Remagen.
„Ich freue mich, dass das Verbundkrankenhaus Remagen-Linz mit dieser starken finanziellen Unterstützung die Digitalisierung weiter vorantreiben und sich mit den noch anstehenden Umbauten noch zukunftsfähiger aufstellen kann. Davon werden auch die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller. „Mit der Ko-Finanzierung setzt die Landesregierung ein wichtiges Zeichen, dass die Krankenhausversorgung auf einem hohen Niveau bleibt.
Hintergrund der nun übergebenen Fördermittel ist das im Oktober 2020 in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes, das umfangreiche Investitionen insbesondere in die Modernisierung der Krankenhäuser vorsieht. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro bereitstehen. Damit werden bis zu 70 Prozent der Kosten für Digitalisierungsmaßnahmen abgedeckt. Damit bei den Krankenhäusern im Land kein Eigenanteil verbleibt, hat die Landesregierung für den restlichen Anteil eine vollumfängliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen.
„Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-geführte Landesregierung die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser übernimmt. Dies bedeutet für die Krankenhäuser im Land insgesamt ein zusätzliches Fördervolumen von bis zu 200 Millionen Euro“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Mit einer Spende in Höhe von 39.400 Euro reiste am vergangenen Freitag der Familienbetrieb der Firma Deheck Destillerie aus Gau-Odernheim nach Dernau. Kornelia und Barbara Deheck überbrachten dem Dernauer Orts-Bürgermeister Alfred Sebastian im Beisein des Landrats Heiko Sippel (Landkreis Alzey-Worms) und den Landtagsabgeordneten Heiner Illing und Susanne Müller (beide SPD-Fraktion) eine Spende für den „Förderverein Wiederaufbau Dernau“ vorbei.
Die Fa. Deheck hatte im vergangenen Jahr einen eigenen Gin „Ginvoll“ kreiert, um für die Betroffenen an der Ahr etwas Gutes zu tun. Die Kunden konnten jede Flasche mit einer kleinen Spende versehen. Ca. 3.000 Flaschen wurden verkauft und individuell kamen dabei nicht nur die flaschenübliche Spende zustande, sondern vielerorts wurden darüber hinaus auch weitere Spenden für die von der Flut betroffenen Gebiete gesammelt.
Nach dem Verkauf wandte sich die Destillerie an die Landtagsabgeordneten Illing und Müller, die den Kontakt zu dem Ortsbürgermeister Alfred Sebastian herstellten. Dieser erläuterte bei der Übergabe der Spenden und einem Rundgang durch Dernau, dass man in Dernau ein ausgeklügeltes Spenden-System entwickelt hatte, dass durch die Erfassung der Betroffenheit der EinwohnerInnen individuell dazu führte, dass vorgenommene Spenden richtig und sinnvoll bei den Betroffenen ankommen würden.
Kornelia und Barbara Deheck freuen sich, dass die Verkäufe und Spenden so zahlreich waren und damit Spenden zusammenkamen, die unmittelbar den BürgerInnen in der Region weiterhelfen. Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller und Ortsbürgermeister Alfred Sebastian dankten Familie Deheck für deren großzügige Spende. Sebastian lud die Gäste ein, zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu kommen, wenn die begonnenen Wiederaufbauten weiter fortgeschritten sind.
Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller (SPD) war in Niederzissen in der ehemaligen Synagoge zu Besuch. Richard Keuler, Vorsitzender des Kultur- und Heimatvereins Niederzissen e.V., informierte sie zur Geschichte der Synagoge von deren Entstehung bis zum heutigen Tage.
So war die alte Synagoge nicht nur ein Ort und Zentrum des jüdischen Glaubens im 19. und 20. Jh. sondern ist heute Ort der Begegnung, des Zusammentreffens von Geschichte und Kultur. Die Sicherung und Aufarbeitung von historischen Funden führte zu einer umfangreichen Sammlung, die zurzeit im Kölner Kolumba, dem Kunstmuseum des Erzbistums Köln, zu sehen ist. Durch die guten Kontakte zu im Ausland lebenden Nachfahren konnten sogar ehemals im Brohltal ansässige Familien zusammengeführt und über ihre Historie informiert werden. „Die Erzählungen und die Dokumente der Zeitgeschichte berühren den Besucher und zeigen Einblicke in jüdisches Leben im letzten Jahrhundert. Gleichsam berichten Sie auch von der grausamen Vertreibung und Vernichtung jüdischen Lebens und einzelnen Schicksalen“, so Susanne Müller.
Die erstaunlich große Vielfalt der gefundenen Gegenstände lässt für den Besucher ein Bild der damals intakten jüdischen Gemeinde entstehen.
Schulklassen werden in der Synagoge genauso gern gesehen wie alle anderen Interessierten. Herr Keuler bereitet sich mit dem Team des Kultur- und Heimatvereins auf alle Besucher gleichermaßen vor und macht den Besuch zu einem Erlebnis, das bei allen Gästen nachhallt. Herr Keuler wünscht sich vor allem, dass die Schulen das Angebot annehmen und die Kinder mit der Geschichte vertraut machen, sodass Bewusstsein geschaffen werden kann, dass sich diese Ereignisse niemals wiederholen werden. Geschichte lebendig zu halten ist auch für die ehemalige Lehrerin und Schulleiterin Susanne Müller ein wichtiges Ansinnen:
„Das gegenwärtige kulturelle und religiöse Leben jüdischer Menschen zu unterstützen, und die Geschichte jüdischer Menschen auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz in Erinnerung zu halten, ist unser aller Verantwortung“, so Susanne Müller.
Sie drückte abschließend Herrn Keuler und allen Beteiligten ihre tiefe Wertschätzung für das Entstandene und die damit verbundene Arbeit aus.
