SPD Sinzig

Soziale Politik für Dich.

„Alle Einsteigen“ am Bahnhof Sinzig

Die Zeiten, in denen es nur sportlichen oder groß gewachsenen Fahrgästen in Sinzig problemlos gelang in die Züge einzusteigen, scheinen sich dem Ende zu nähern. „Die Wahl zwischen der Benutzung der Bahnhöfe in Nachbarstädten oder handgreiflicher Anschubhilfe in Sinzig ist keine reine Freude“, so Dr. Axel Friedrich, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sinzig. Nach mehr als 30 Jahren ist es soweit: Wie die DB Mobility Logistics AG in einer Pressemeldung mitteilt, wird der Bahnhof Sinzig/Rh. barrierefrei umgebaut und modernisiert. Diesen Umbau hat die SPD- Sinzig bereits vor mehr als 30 Jahren immer wieder gefordert, damit die Fahrgäste der Bahn auch in Sinzig bequem ein- und aussteigen können.

Das DB-Unternehmen teilt mit, dass "Verbandsdirektor Dr. Thomas Geyer vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Rheinland- Pfalz Nord zusammen mit Wolfgang Kroeger, Bürgermeister von Sinzig, und Susanne Kosinsky, Leiterin des Regionalbereichs Mitte der DB Station&Service AG, die Planungsvereinbarung für die Modernisierung und die barrierefreie Erschließung des Bahnhofs Sinzig/Rh. unterzeichnet hat. Die Gesamtinvestition wird auf über 5 Millionen Euro geschätzt, die aus Mitteln der DB AG, des Landes Rheinland- Pfalz und der Gemeinde Sinzig finanziert wird. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2018 beginnen.

Die Baumaßnahmen im Einzelnen sind:
Sowohl der Hausbahnsteig (Gleis 1) als auch der Mittelbahnsteig an Gleis 2/3 werden auf einer Länge von 280 Metern auf eine Höhe von 76 Zentimetern angehoben. Dadurch wird den Reisenden ein ebenerdiger Ein- und Ausstieg in die Fahrzeuge ermöglicht. Beide Bahnsteige werden mit einem neuen, taktilen Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte versehen und mit neuen Sitzgelegenheiten, Fahrplan- und Informationsvitrinen und einer neuen Bahnsteigbeleuchtung ausgestattet. Für die barrierefreie Erschließung des Mittelbahnsteiges wird ein Aufzug in der Personenunterführung errichtet. Auch der Treppenzugang wird neu gebaut.

Die Modernisierung des Bahnhofes der Verkehrsstation Sinzig/Rh. ist Bestandteil der 2011 abgeschlossenen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland- Pfalz, der DB Station & Service AG sowie den beiden Zweckverbänden Schienen- personennahverkehr Rheinland- Pfalz Nord und Süd. Das Programm enthält für die Gesamtvertragslaufzeit bis Ende 2019 Gesamtinvestitionen von rund 113 Millionen Euro für die Modernisierung und Qualitätsverbesserung von Personenbahnhöfen. Davon trägt die DB rund 64 Millionen Euro und das Land Rheinland- Pfalz mit den jeweiligen Kommunen 49 Millionen Euro.

Die Voraussetzungen dafür, dass man es in Sinzig demnächst ohne beherzten Sprung vom Zug auf den Bahnsteig schafft sind also da. „Nun müssen die Pläne noch erstellt und endlich auch ausgeführt werden“, mahnt Elisabeth Groß „wir möchten in drei Jahren - und nicht erst in weiteren 30 - in Sinzig ein- und aussteigen können, ohne uns Gedanken machen zu müssen. Das ist eigentlich kein so exotischer Wunsch.“  

Das Sommerfest der SPD 2015
Jubilar Horst Kunze u. MdL Hendrik Hering

Das Wort "Wasserfest" macht doppelt Sinn. Einerseits benennt es ein Fest, das mit Wasser zu tun hat, und andererseits eine dabei erstrebenswerte Eigenschaft. Beim Sommerfest der SPD kam beides zur Geltung. Gut gelaunt feiern - daran konnte nämlich auch Petrus nichts ändern, der ab und zu lebhafte Schauern schickte. Statt open air im Biergarten feierten wir halt im Kelterhaus der Winzergaststätte in Bad Bodendorf

Günter Martin, SPD-Vorsitzender in Bad Bodendorf und  Dr. Axel Friedrich, SPD-Vorsitzender in Sinzig begrüßten erfreut die Gäste - Vertreter der Stadt, der Vereine, unseren Kreisvorsitzender Bernd Lang und viele Freunde und Mitglieder.

Politik kam nicht zu kurz. Der Vorsitzende der Ratsfraktion, Hartmut Tann erläuterte den Sachstand in Sachen Nahversorgungszentrum. Der Landtagsabgeordnete Marcel Hürter und auch Hendrik Hering, stellvertretender Vorsitzender der Landespartei zogen kämpferisch Bilanz über das landespolitisch Erreichte. Kostenlose Bildung von der Kita bis zum Studium - so soll Rheinland-Pfalz familienfreundlich und zukunftsfähig bleiben. Der Ausblick auf die Landtagswahlen im März lud zum Vergleich der Spitzenkandidatinnen und  zu Einschätzungen der Aussichten von AFD und FDP ein. All das bot genug Stoff für anregende Gespräche mit den Gästen im Anschluss.

Ein ganz besonderer Tag für die SPD vor Ort war das auch, weil wir Horst Kunze für 70 Jahre Mitgliedschaft ehren konnten. Hendrik Hering würdigte ihn mit bewegten Worten: Unmittelbar nach Kriegsende und dem Zusammenbruch der Nazi-Diktatur trat Horst in die SPD ein, weil er nach diesen Erfahrungen nur Sozialdemokraten den Aufbau einer gerechten und friedlichen Gesellschaft zutraute. Nach der Zwangsvereinigung von KPD und SPD in der DDR saß er wegen seiner Überzeugung fünf Jahre in Bautzen. Er blieb sich und unserer Sache treu. Wir erlebten einen bescheidenen, wachen und auch körperlich fitten Genossen von 90 Jahren, auf den wir stolz sind, auch wenn er von „Horst, unserem Vorbild“ nichts hören mag.

Das leibliche Wohl war bei Wirtin Ulrike Wilhelms in besten Händen, während die Band Firlefanz mit beschwingten Klängen für wetterfeste gute Laune sorgte.

Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände - Keine leichte Entscheidung -

1. Grundstück
Das Betonwerk stellte 2010 den Betrieb ein. Die Bauten sind zwischenzeitlich abgerissen und die Erbengemeinschaft verkaufte das Grundstück. Eine Nachnutzung wird nun angestrebt. Baurecht gab´s dort nicht.
Ob automatisch Bestandschutz für eine gewerbliche Nutzung besteht, wird bestritten. Benachbart gibt es einen Bebauungsplan, der Wohnbebauung vorsieht. Drei Häuser stehen dort - erschlossen von der Albert Schweitzer-Straße.
Ob gleich daneben ein Sondernutzungsgebiet zulässig ist, wird bestritten. Wohnbebauung wird dort ohne weiteres für zulässig betrachtet. Der Ahr-benachbarte Streifen ist davon wegen der Hochspannungsleitung ausgenommen.
Der Grundstückswert verdreifacht sich, wenn die Sondernutzung durch Märkte zugelassen wird.

2. Einkaufen
Die Ansiedlung von Kaufland und Penny und die Umsiedlung und Erweiterung von REWE blieben in der Vergangenheit nicht ohne Wirkung: In der Innenstadt gab der SPAR-Markt und Edeka Schütte sowie danach der CAP-Markt auf. Türkische Gemüse- und Lebensmittelläden halten noch die Stellung.
Edeka ist unter Druck. Edeka bemüht sich um Erweiterungsmöglichkeiten, die es am jetzigen Standort nicht hat. Der Pachtvertrag endet demnächst. Die Umsiedlung auf die Jahnwiese war der erste - gescheiterte - Versuch einen bedarfsgerechten Standort zu finden.
Edeka, REWE und Kaufland bieten den Sinzigern derzeit auch fußläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten, die bei einem Wegzug von Edeka für den Sinziger Westen und Norden entfallen würden. Das wäre für die Sinziger ohne Auto, also die älteren Bürgerinnen und Bürger sowie die sozial Schwachen eine arge Verschlechterung.
Das Nahversorgungszentrum würde in Sinzig bereits vorhandene Märkte zusammenführen. Daraus werden Umsatzzuwächse von 3,5 Mio. € im Jahr erwartet, die zu ¾ von den bestehenden Anbietern abgezwackt würden. ¼ käme von den Nachbargemeinden und aus der Eifel hinzu.
REWE sieht sich dadurch gefährdet. Aber auch Bäcker, Metzger, Friseure, Spielwarenhändler etc. fürchten um ihre Zukunft.
Wie gesagt: Das Geschäftesterben in der Innenstadt ist nicht neu und neue Supermärkte in der Peripherie sind die wichtigste Ursache.
ALDI, Rossmann, KiK und Juchem haben Bestandschutz am jetzigen Standort. Erweiterungen und Neuansiedlungen sind dort aber nicht zulässig. Und: Weil sich sonst Konkurrenten wie Lidl im neuen Zentrum ansiedeln würden, ist ihre Motivation dorthin umzuziehen nachvollziehbar. Ihre Existenz am Kreisel wäre ansonsten gefährdet.

3. Verkehrssituation
Es wird mit 7.000 - 9.000 Fahrten täglich gerechnet.  Vorliegende Planungen sehen vor, das Gebiet über einen Kreisel neben der Total-Tankstelle durch das Wohngebiet zu erschließen. Das Verkehrsaufkommen im Dreifaltigkeitsweg soll nicht erhöht werden. Die Planung, den dortigen Verkehr über die Jahnstraße zur Barbarossastraße abzuführen, ist wegen der Stoßzeiten noch nicht zu Ende durchdacht. Vielleicht würde ein weiterer Kreisel helfen.

4. Umwelt/Tourismus
Zu bedenken sind die Verträglichkeit mit dem Fauna-Flora-Habitat-Gebiet, die Überflutungsgefahr und der Einfluss auf die Naherholungsmöglichkeiten am Ahrufer.

5. Die Bürgerinitiative „Wir lieben Sinzig“
Erklärtes Ziel der Bürgerinitiative ist eine Wohn- und umweltverträgliche Nutzung des Geländes.
Ob eine stadtnähere Umsiedlung von ALDI, Rossmann und KiK und der Erhalt von Edeka für die Sinziger wünschenswert ist, wird nicht angemessen diskutiert.

Die Methoden der Bürgerinitiative überzeugen nicht:

  • während dem städtischerseits beauftragten Einzelhandelsgutachten unterstellt wird „Parteigutachten“ zu sein, versucht man Objektivität zu beanspruchen mit einem Gutachten, von dem sich erst auf meine Nachfrage dann herausstellt, dass es von REWE beauftragt ist.
  • Die Beschlusslage im Rat und die Haltung der Fraktionen wird falsch und polemisch dargestellt.
  • Die alternativen Wünsche für die Nutzung sind schön, aber die einzige Möglichkeit der Stadt ist, durch Baurecht den Rahmen vorzugeben. Selbst tätig zu werden mit der Gestaltung des Naherholungsgebiets, der Ansiedlung eines Cafés, dem Bau eines Mehrgenerationenhauses etc. liegen außerhalb der finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushaltes. Und private Investoren werden das auch nicht leisten können.

Die benachbarte Wohnbebauungsmöglichkeit ist in den letzten 20 Jahren nicht sonderlich attraktiv gewesen.
Die Mobilisierung von 3.000 Unterschriften ist allerdings beachtlich. Die zur Mobilisierung verwendeten Argumente berücksichtigen aber nicht den aktuellen Planungsstand.

6. Beschlusslage

  • Als Voraussetzung für das Projekt musste der Nahversorgungsbereich so geändert werden, dass das Nahversorgungszentrum darin liegt. (Einzelhandelskonzeptfortschreibung 2015). Dabei wurden die zugrundeliegenden Definitionen und Begriffe bis an die Grenze des Plausiblen interpretiert.
  • Um die Argumente abwägen zu können, wird die Offenlage mehrheitlich im Rat beschlossen. Dadurch haben Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange die Möglichkeit Einwendungen geltend zu machen. Eine zweite Runde ist möglich, wenn sich eine Alternative als günstiger herauskristallisieren sollte. Erst dann folgt - gegebenenfalls - die Abstimmung im Rat.

7. Die Haltung der SPD-Fraktion
Als Ratsmitglieder haben wir das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger im Blick. Das heißt auch, dass wir kritisch beurteilen, was die Stadt und was die Bürgerinitiative zur Diskussion stellen. Sicher ist: Eine Lösung ohne Nachteile gibt es nicht.

  • Eine stadtnähere Umsiedlung von ALDI, Rossmann und KIK sowie der Erhalt von EDEKA  sind für Sinzig reizvoll. Wir stellen die Bedingung, dass die Verkehrssituation verträglich gestaltet wird. Die Belange der Anwohner und die Sicherheit der Schulkinder nehmen wir ernst.
  • Eine Entscheidung können wir noch nicht treffen. Wir versprechen uns Grundlagen für eine Entscheidung von den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und den Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger. Die vielen derzeit offenen Fragen wie: Bestandschutz für gewerbliche Nutzung, Zulässigkeit eines Sondernutzungsgebiets neben einem Wohngebiet, Vereinbarkeit mit den Fauna-Flora-Habitat-Bestimmungen und mit den Vorgaben bezüglich Überschwemmungsgefahren sollten dann beantwortet sein.
  • Und die weiteren Aussichten: Falls das NVZ beschlossen werden sollte, könnten Klagen die Umsetzung in Frage stellen oder mindestens verzögern.
Dr. Axel Friedrich - neuer Chef der Sinziger Sozialdemokraten
Vorstand des SPD-Ortsvereins Sinzig

Auf einer gut besuchten, harmonisch verlaufenden Mitgliederversammlung wählten die Sinziger Sozialdemokraten ihren neuen Chef, Dr. Axel Friedrich.

Elisabeth Groß konnte neben vielen Genossinnen und Genossen auch den Landtagsabgeordneten Marcel Hürter, den SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Lang und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Harmut Tann begrüßen und den Wahlvorgang eröffnen.

Axel Friedrich, promovierter Physiker, wohnt mit seiner Frau und den zwei gemeinsamen Kindern seit vielen Jahren in Sinzig und fühlt sich hier wohl. Sein Ziel als Vorsitzender der SPD Sinzig ist es, die politischen Positionen und Ideen der Sinziger Sozialdemokraten stärker wahrnehmbar zu machen. „Der Weg dorthin führt über den lebhaften Austausch mit den Mitgliedern Sinzigs und dem Ortsverein Bad Bodendorf“, machte er deutlich.

Axel Friedrich wurde nach einer kurzen Fragerunde von den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Sinzig ohne Gegenstimme gewählt.

Mit dieser Wahl - so die einhellige Meinung der Sozialdemokraten - wurde eine gute Wahl getroffen, da Friedrich mit Durchsetzungsfähigkeit und politischem Geschick gute Voraussetzungen mitbringt, die Zukunft des SPD-Ortsvereins  verantwortungsvoll zu gestalten. "Wir freuen uns, dass Axel Friedrich bereit war, als Vorsitzender zu kandidieren und dass unser Vorstand  jetzt wieder komplett ist. Ab sofort können wir uns wieder den dringlichen kommunalpolitischen Aufgaben in Sinzig widmen", so Elisabeth Groß, die den Ortsverein kommissarisch im ersten Halbjahr 2015 geleitet hatte. Sie bedankte sich herzlich für die Unterstützung bei den Vorstandsmitgliedern, bei Bernd Lang und dem Landtagsabgeordneten Marcel Hürter für ihre Hilfestellungen in der Übergangszeit.

Neben der Nachwahl des Vorsitzenden standen weitere Punkte auf der Tagesordnung. Felix Blaich erläuterte als Kassierer des Ortsvereins die finanzielle Situation der SPD Sinzig und gab den Jahresabschluss bekannt. Die finanzielle Auswirkung des Kommunalwahlkampfes 2014 schmälerten das Ergebnis zwar um ca. 2.000 Euro, "aber", so Blaich "wir stehen finanziell gut ausgerüstet da" . Die Kassenprüfer lobten die übersichtliche und ordentlich geführte Arbeit des Kassierers und so wurde er und die Vorstandsmitglieder auf Antrag einstimmig für das Jahr 2014 entlastet.

SPD-Stadtrat Martin Eggert informierte im Anschluss die Mitglieder in seinem Bericht über die vorliegenden Informationen zum "Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände". Die Haltung der SPD-Fraktion stellte er an das Ende seines Berichtes.

Als SPD-Ratsmitglieder haben wir das Wohl aller Bürger im Blick. Das heißt auch, dass wir kritisch beurteilen, was die Stadtverwaltung und was die Bürgerinitiative zur Diskussion stellen.

Wir stellen die Bedingung, dass die Verkehrssituation verträglich gestaltet wird. Die Belange der Anwohner und die Sicherheit der Schulkinder nehmen wir ernst.

Eine Entscheidung können wir noch nicht treffen.

Wir versprechen uns Grundlagen für eine Entscheidung von den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und den Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Offenlegung der Bauleitplanung.

Zu diesem Thema wird der SPD-Vorstand in allernächster Zeit einladen, um in einer ausführlichen Diskussion die Meinungen der SPD-Mitglieder zu hören und eine Stellungnahme zu diesem sensiblen Thema zu erarbeiten.

SPD-Mitgliederversammlung am 26. Juni 2015

SPD-Mitgliederversammlung am 26. Juni mit Nachwahl der/des Vorsitzenden und anschließendem "World-Café"
"Sinzig wird besser - Ideen und Wege der SPD"

Wir laden unsere Mitglieder ganz herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung

am 26. Juni 2015, 19:00 Uhr
in der Gaststätte "Zur Post" (Herges) in Sinzig-Westum

ein.

Hauptanliegen dieser Mitgliederversammlung ist die Wahl einer /eines neuen Vorsitzenden für den Ortsverein Sinzig und der Bericht des Kassierers sowie die Entlastung des Vorstands für die vergangenen 12 Monate.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist der Bericht zu den Planungen und der Weiterentwicklung der Industriebrache "Rickgelände" in Sinzig, da sich zu diesem wichtigen Thema der SPD-Ortsverein ein genaueres Bild machen möchte.

Danach - am gleichen Ort gegen 20 Uhr - laden die SPD-Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf gemeinsam die Freunde und Mitglieder zum World-Café ein. Wir wollen dabei zusammen erarbeiten, wo in Sinzig der kommunalpolitische Schuh drückt, und was die SPD dagegen unternehmen sollte. Durch seine Moderation des World-Cafés wird unser Landtagsabgeordneter Marcel Hürter für einen spannenden und ergiebigen Austausch sorgen.

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