SPD Aktiv vor Ort: Sinzig.Gemeinsam.Sozial.Gestalten.

 

23.05.2022 in Pressemitteilung

Besuch der MdL Susanne Müller in Schuld

 

Die Landtagsabgeordnete besuchte in der letzten Woche die Gemeinde Schuld. Schuld wurde von der Flut im letzten Jahr besonders schwer getroffen. Die Ahr verwandelte sich in einen reißenden Fluss und zerstörte viele Häuser und Straßen der Gemeinde.
Die Verwüstungen durch die Flut sind noch heute gut sichtbar und während des gemeinsamen Rundgangs konnten Helmut Nagelschmidt, Detlev Staack,
Rüdiger Larscheid und Werner Wischnewski MdL Susanne Müller an vielen Stellen der Gemeinde zeigen, welche Wucht das Wasser hatte.
Nun geht es daran, so berichteten Helmut Nagelschmidt und Rüdiger Larscheid, neue Straßen und Brücken zu bauen. Wichtig sei, so wurde gesagt, dass man dies vernünftig überlegen müsse, denn schließlich plane man jetzt für die nächsten Jahrzehnte. Es wurde klar, dass man seitens der Gemeinde wünscht, dass noch stärker als bisher sichtbar nachhaltig und innovativ und neu geplant wird. So dass die Option einer wirklichen „Modellregion“ in den nächsten Jahren von der Vision zur Realität wird.
Man ist in Schuld froh, dass man sich durch einen kleinen Planungs- und Verwaltungsstab und eine intensive und gute Zusammenarbeit im Ort gegenseitig helfen und stärken konnte. Viele der alten Einwohner:innen sind wiedergekommen und möchten weiterhin in Schuld leben und dort ihren Lebensmittelpunkt haben.
Nach dem Rundgang unterhielt man sich im Jugendheim an der Kirche gemeinsam mit Bürgermeister Lussi. Es kamen manche Themen auf den Tisch, die Susanne Müller mit nach Mainz nehmen wird. Klar ist, dass hier gemessen an dem Grad der Zerstörung schon unglaublich viel geleistet worden ist. Eingebunden in die Gespräche war die Mitarbeiterin Frau Klaesgens vom Info-Point in Schuld, die konkrete Entwicklungsfelder z.B. zu Fragen des Wiederaufbaus seitens des ISB klar benennen konnte.
Da Susanne Müller Mitglied des Ausschusses für Verbraucherschutz ist, kann sie konkret Fragestellungen adressieren und wird weiterhin mit der Ortsgemeinde im Austausch bleiben. Das nächste Gespräch vor Ort ist schon geplant.

03.05.2022 in Aktuell

Windkraft für Sinzig – die Vorteile überwiegen

 
Photo: Sarath Kumar, Pexels

Windkraft – das Thema bewegt seit einiger Zeit die Sinziger Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt prüft die Errichtung von Windkraftanlagen in einem Waldstück hinter der A61, dem Flurstück Harterscheid. Seit die Überlegungen konkreter werden, gehen die Meinungen dazu auseinander. Die Interessen der nächstgelegenen Ortsteile müssen gegen die Interessen der Stadt und letztlich die Zukunftsfähigkeit unserer Energieversorgung abgewogen werden.

Die Ortsbeiräte in Franken und Löhndorf haben sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen jenseits der Autobahn ausgesprochen. Dies ist bei den weiteren Diskussionen zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen sind aber auch Aspekte der Energiesicherheit, des Umweltschutzes und finanzielle Aspekte.

Angesichts der menschengemachten, auch durch die bisherige Form der Energiegewinnung angetriebenen Klimawandels, dessen Folgen wir inzwischen alle spüren, angesichts der seit Jahren – zuletzt kriegsbedingt rasant - steigenden Energiepreise, angesichts schließlich der finanziellen Lage der Stadt und die Bedeutung neuer Einnahmequellen für den städtischen Haushalt, ist die Sache klar: Die SPD in Sinzig befürworten die Errichtung der Windräder im Harterscheid.
Denn wir sind dafür gewählt, auch schwierige Entscheidungen zu treffen und unsere Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern wahrzunehmen. Wenn wir dereinst auf Fragen unserer Nachkommen antworten müssen, darf die Antwort nicht „St. Florian…“ sein: „Wir haben darauf gewartet, dass andere etwas tun“ oder“… bis es schlimmer wurde“.

Um gewonnene Energie möglichst effizient zu verbrauchen, sind kurze Transportwege notwendig. Deshalb ist wohnortnahe Energiegewinnung notwendig, d.h. auch in Sinzig muss Windkraft und Fotovoltaik helfen, den Hunger nach Energie zu stillen. Die Methode immer andere für uns für die Bereitstellung von Strom und Wärme  arbeiten zu lassen, ist spätestens durch die dann entstehenden Abhängigkeiten (z.B. die Wärme- und  Stromgewinnung durch russisches Gas) offensichtlich ein Irrweg.

„Gerade weil die Bürger in den nächstgelegenen Ortsteilen Nachteile befürchten kann es aus unserer Sicht nicht sein, dass der Gewinn, den diese Windkraftanlagen abwerfen, allein einem Investor zugutekommt“ ergänzt Thorsten Schomann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sinzig. „Die Anlagen werden auf Sinziger Boden stehen. Der erwirtschaftete Gewinn aus dem Betrieb muss daher den Sinzigern zugutekommen. Wir fordern daher, dass ein genossenschaftliches Modell des Betreibens der Windkraftanlagen verfolgt wird. Dabei wird es den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt frei stehen, Anteile zu erwerben und so am durch Windkraft erzielten Gewinn teilzuhaben.“

11.04.2022 in Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller ruft zu Teilnahme an Betriebsratswahlen auf

 

„Betriebsräte sind ein Garant für soziale Gerechtigkeit“

Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai laufen in rund 28.000 Betrieben in Deutschland die Betriebsratswahlen 2022. Dazu sagt Müller, SPD-Landtags-Abgeordnete aus dem Wahlkreis 13 und betreuend für Wahlkreis 14: „Die Betriebsräte sind ein Garant für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen – und damit auch ein Garant für soziale Gerechtigkeit, die faire Gestaltung des Wandels und letztlich verlässlich erfolgreiches Wirtschaften auch in der Krise. Ich kann daher nur an alle Arbeitnehmer*innen appellieren, die die Möglichkeit dazu haben: Nutzen Sie ihre Stimme und unterstützen Sie diese wichtige Arbeit, beteiligen Sie sich an den Betriebsratswahlen.“ Teilnehmen dürfen alle Arbeitnehmer*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Susanne Müller führt weiter aus: „In diesem Jahr konnten wir bereits das 50-jährige Jubiläum der Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes feiern. Die Mitbestimmung der Beschäftigten in Betrieben ist für mich und die gesamte SPD-Landtagsfraktion ein Kernanliegen der täglichen Arbeit. Es geht um faire Arbeitsbedingungen und ein Miteinander auf Augenhöhe für sichere Arbeitsplätze. Betriebsräte sind so ein wichtiger Bestandteil unserer lebendigen Demokratie.“

11.04.2022 in Pressemitteilung

Austausch zum Thema Ehrenamt und Brandschutz in Oberwinter

 

Auf Einladung der Feuerwehr in Oberwinter statteten Ortsvorstehern Angela Linden-Berresheim und die Landtagsabgeordnete Susanne Müller der Feuerwehr in Oberwinter einen Besuch ab. Der Wehrleiter Frank Noack, Ricardo Heppeler und Michèle Scheidler zeigten den Beiden den über 30 Jahre alten Bau der Feuerwehr. Man kam miteinander ins Gespräch und Frank Noack berichtete von den Plänen und Ideen, die Räumlichkeiten der Feuerwehr auszubauen. Geräteraum, Sanitäranlagen und auch das Platzangebot in der Halle müssen ausgebaut werden, um den heutigen Erfordernissen zu entsprechen. Dazu gehöre das Platzangebot insgesamt und beispielsweise die Notwendigkeit von geschlechtergetrennten Umkleiden und Toiletten. Frank Noack berichtete, dass die Feuerwehrautos in den letzten Jahrzehnten größer und breiter wurden, so dass das zur Verfügung stehende Platzangebot in der Wache und im Parkbereich der Halle immer knapper wurde. Die Landtagsabgeordnete hatte vorab erste Informationen zur Beantragung von möglichen Fördermitteln ermittelt und wird die Feuerwehr Oberwinter gern unterstützen.

Ricardo Heppeler und Frank Noack wiesen darauf hin, dass das Ehrenamt der Feuerwehr Oberwinter gerade in den letzten Jahren vermehrt Zulauf hatte, doch ein geeignet großer Raum für die Jugendfeuerwehr fehlt.

Die Feuerwehrleute berichteten einhellig, dass neben den eigentlichen Einsätzen der zeitliche Aufwand für Gerätepflege, Begehungen, Beratungen, Fort- und Weiterbildungen oder Umrüstarbeiten oft erheblich sind. Angela Linden-Berresheim und Susanne Müller zeigten sich beeindruckt von den zahlreichen Umbauten, die von den Feuerwehrleuten in Eigenleistung vollbracht worden ist.

Die Beiden dankten Herrn Noack und dem Team für das Engagement im Ehrenamt. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz gewährleistet die Sicherheit und Ordnung vor Ort und ist unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge. Der freiwilligen Feuerwehr kommt dabei eine besondere Bedeutung zu, dies wurde gerade im Nachgang an die Flutkatastrophe deutlich.

Die Landtagsabgeordnete betont, dass für die Feuerwehrkräfte eine gute und moderne Ausstattung lebenswichtig sei und das Land weiterhin Fahrzeuge und notwendige Gerätschaften fördern wird. Die Herausforderungen des Klimawandels erfordern es weiterhin, dass gezielt Konzepte entwickelt werden und die dafür benötigten Fahrzeuge und Gerätschaften besonders gefördert werden. Es sei klares Ziel der Landesregierung, den Ehrenamtlichen in Zukunft noch bessere Rahmenbedingungen zu geben.

Das Thema Ehrenamt und Corona war bei dem gemeinsamen Treffen ebenfalls Thema. So habe beispielsweise Corona die Teilnahme an notwendigen Fortbildungen erschwert, berichte Michèle Scheidler.  Oft fielen Schulungen während der Pandemie aus, dies ist gerade bei Basis-Lehrgängen problematisch, wenn nötige Qualifikationsbausteine über längere Zeit nicht stattfinden können.

Über den Fortgang der Erweiterung der Feuerwehr in Oberwinter wird man weiterhin im Austausch bleiben. Es ist der Wunsch der Ortsvorsteherin und der Landtagsabgeordneten, dass Oberwinter für die Sicherheit der Bevölkerung und für die der Feuerwehrleute über eine gut ausgestattete und eine moderne Feuerwehrwache verfügt.

05.04.2022 in Pressemitteilung

MdL Susanne Müller, SPD zu Besuch im Rathaus Brohltal bei Bürgermeister Johannes Bell

 

Bei einem Besuch der Landtagsabgeordneten Susanne Müller im Niederzissener Rathaus stellte Bürgermeister Johannes Bell die positive Entwicklung der Verbandsgemeinde und den aktuellen Stand der wichtigsten Projekte im Brohltal vor.

Die Verbandsgemeinde Brohltal und ihre 17 Ortsgemeinden investieren kräftig in die Weiterentwicklung der Infrastruktur und werden dabei auch vom Land Rheinland-Pfalz unterstützt. Die Bandbreite reicht von der Erschließung neuer Baugebiete (mit Breitband-Glasfaseranschluss), umfangreiche Investitionen in Kitas bis hin zur Digitalisierung der Schulen. Auch die gezielte Inanspruchnahme der entsprechenden Förderprogramme ermöglicht flächendeckende Investitionen, die die Attraktivität des vorhandenen ländlichen Raumes fördern. So wurden in der Vergangenheit beispielsweise mit Landes-, Bundes- und EU-Mitteln aus dem LEADER-Programm die 3. und 4. Schuljahre mit Tablets ausgestattet, um den SchülerInnen moderne Arbeits- und Lernbedingungen bieten zu können. Der Verbandsgemeinde ist die Investition in Erziehung und Bildung seit Jahren außerordentlich wichtig, um für die künftigen Generationen gute Grundlagen zu schaffen. Dies konnte die SPD-Landtagsabgeordnete, die vor einigen Jahren noch selbst Schulleiterin der Burgweg-Schule in Burgbrohl war, bestätigen.

Zum wirtschaftlichen Erfolg der Region hat auch die Ausweisung und Erweiterung der Industrie- und Gewerbegebiete beigetragen. Der Zusammenschluss von 14 Ortsgemeinden zu einem gemeinsamen Zweckverband „Brohltal - Ost / A61“ wird vom Wirtschaftsministerium des Landes von Beginn an als zukunftsweisend begrüßt und finanziell unterstützt.

In den vergangenen Jahren hat die Verbandsgemeinde im Feuerwehrwesen den Schwerpunkt auf die technische Ausstattung und die Fahrzeuge gelegt. In den kommenden Jahren sind größere und kostenintensive bauliche Maßnahmen für die Feuerwehrgerätehäuser geplant. An den entsprechenden Ausgaben der Kommunen beteiligt sich das Land Rheinland-Pfalz seit je her. Allerdings wäre aus Sicht von Bürgermeister Bell eine Anpassung der landesweiten Förderrichtlinien an die aktuellen Werte aufgrund der enormen Preissteigerungen in den letzten Jahren wichtig. Damit können die Aufwendungen im Brohltal aber auch bei anderen Kommunen geschultert und die ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte mit der notwendigen Ausrüstung ausgestattet werden.

Müller und Bell tauschten sich auch über die Modernisierung des Vulkan-Expresses aus. Nur dank der umfangreichen Landesmittel in Höhe von 9,6 Mio. Euro können die notwendigen Sanierungen in diesem Umfang getätigt werden. Die Landtagsabgeordnete hatte sich bei einem Besuch des Jubiläums der Brohltalbahn im letzten Jahr davon überzeugt, dass der bewilligte 85%ige Zuschuss des Landes für die Förderung und Instandsetzung der Gleisinfrastruktur gut angelegtes Geld ist. „Mit über 60.000 Gästen im Jahr ist der Vulkan-Express ein wichtiger touristischer Wirtschaftsfaktor im gesamten Kreis Ahrweiler“, so die SPD-Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags.

Weitere Themen, die angesprochen wurden, waren die Starkregenvorsorge und der Hochwasserschutz in der Verbandsgemeinde sowie die notwendige Unterhaltung des Brohltaler Wahrzeichens, der Burg Olbrück. Darüber hinaus kam man auf den stetig steigenden Aufwand beispielsweise für die zu beachtenden Formalien bei öffentlichen Ausschreibungen aufgrund der stetig komplexer und komplizierter werdenden Vergabevorschriften zu sprechen.

Gerne will man den freundschaftlichen Dialog weiter fortsetzen. Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller sicherte Verbandsgemeindebürgermeister Johannes Bell ihre volle Unterstützung bei landespolitischen Fragestellungen zu.

Termine

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07.06.2022, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
Vorstandssitzung des SPD-OV Sinzig
TO folgt

05.07.2022, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
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