SPD Aktiv vor Ort: Sinzig.Gemeinsam.Sozial.Gestalten.

 

20.09.2021 in Pressemitteilung

Innovation für die Rheinschiene

 

Landtagsabgeordnete Susanne Müller im Gespräch mit Stadtbürgermeister Björn Ingendahl

Am Montag trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller und der Stadtbürgermeister von Remagen Björn Ingendahl zu einem gemeinsamen Gespräch. Als neu gewählte Landtagsabgeordnete möchte Susanne Müller in einem guten Austausch mit den Bürgern/BürgerInnen sowie mit den Verantwortlichen vor Ort sein.

Ein zentraler Inhalt des Gespräches waren u. a. die Herausforderungen aber auch die Chancen, die sich durch die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal ergeben. Der Hochwasserschutz muss zentraler Bestandteil des Neu- und Wiederaufbaus sein und sollte – auch wenn der Aufbau schnell von statten gehen soll – nachhaltig sein und alle Aspekte bei der Erschließung von Bauland und der Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen etc. mitgedacht werden.

Hierbei kam man auf das Anliegen der Stadtverwaltung zu sprechen, mit anderen Kommunen in das LEADER-Programm in der Förderperiode 2023 – 2027 aufgenommen zu werden. LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden. Es sind vielfache Innovationspotentiale vorhanden, wenngleich die Begleitung und Umsetzung dieser Förderprogramme für die Verwaltung einen erheblichen Aufwand mit sich bringen wird.

Weiterhin wurde die Machbarkeitsstudie bezüglich einer möglichen Rhein-Querung zwischen Linz und Remagen thematisiert. Es werden gespannt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie erwartet. Ingendahl berichtete von den Herausforderungen des Denkmalschutzes auf dem historischen Grund. Erste Bürger-Befragungen zeigen ein großes Interesse der BürgerInnen, diese Form der Querung als Fußgänger- oder Fahrradbrücke zu erreichen. Gerade unter dem Aspekt der Perspektiven für das von der Hochwasserkatastrophe so gebeutelte Ahrtal wäre eine mögliche Rheinquerung eine Erweiterung der touristischen Optionen für die Region, so die SPD- Landtagsabgeordnete. Hier ergäben sich Chancen für die künftigen Generationen den Tourismus mit dem Aspekt der Nachhaltigkeit und der Erschließung neuer Orte zu verbinden. Weiterhin ergäben sich, so ergänzte Ingendahl, z.B. für den Radtourismus zusätzliche Zuwachsoptionen.

Weitere Themen waren das „Neue-Kita-Gesetz“ und die Gestaltungsmöglichkeiten in der Praxis als auch anstehende bauliche Veränderungen im Grundschul-Bereich.

Die SPD-Landtagsabgeordnete ist mit den Themen Bildung, Familie / Jugend / Integration und Verbraucherschutz sowie mit dem Themenfeld Gleichstellung / Frauen betraut, so dass sich künftig sicherlich viele Anknüpfungspunkte für eine gemeinsame Arbeit in der Region mit der Stadt Remagen und mit anderen Kommunen ergeben.

12.09.2021 in Ortsverein

Ein neuer Vorstand und: Wahlkampf unter erschwerten Bedingungen

 
v.l.n.r.: R. Schröder, M. Nachtsheim, T. Schomann, A. Weiss, H.-D. Laubmann, S. Eggert, F. Blaich

Mitglieder des SPD Ortsvereins Sinzig wählen neuen Vorstand

Die Corona-Pandemie beinträchtigt viele Bereichen der Gesellschaft, und ehrenamtliche Tätigkeiten machen da keine Ausnahme. Nachdem die Neubesetzung des Vorstands des SPD-Ortsvereins Sinzig aufgrund der Pandemie mehrfach verschoben werden musste, konnten die Mitglieder am vergangenen Freitag, den 10. September 2021 mit einem Jahr Verspätung über die Zusammensetzung des neuen Vorstands befinden.

Nach stillem Gedenken für die Opfer der Flutkatastrophe berichtete der alte Vorstand zunächst über seine Aktivitäten und wurde von den Mitgliedern entlastet. Eine besondere Würdigung erfuhr der langjährige, nun scheidende Vorsitzende Axel Friedrich, der dem Ortsverein über sechs Jahr hinweg erfolgreich vorgestanden hatte.

Sodann schritten die Mitglieder zu Wahl und bestimmten Thorsten Schomann, bislang stellvertretender Vorsitzender, zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereinsvorstands. An seiner Seite wurden gewählt: Sabine Eggert und Roman Schröder als stellvertrende Vorsitzende, Marina Nachtsheim als Schriftführerin. Erneut angetreten und im Amt des Kassieres bestätigt wurde Felix Blaich. Als Beisitzende verstärken die Stadtratsmitglieder Martin Eggert und Hans-Dietrich Laubmann sowie Astrid Weiss den Vorstand. Schomann kündigte an, dass es eine Reihe von öffentlichen Workshops zu städtischen Themen, und natürlich auch zur zukünftigen Entwicklung Sinzigs nach der Flut geben werde. „Viele Planungen müssen nun überdacht und neue Lösungen gefunden werden“ so der neue Vorsitzende „und in diesem Prozess werden wir uns einbringen“.

Neben Wahlen standen aber auch die aktuelle Situation im Ahrtal sowie die bevorstehenden Bundestagswahlen im Fokus der Sitzung: Susanne Müller, Mitglied des Landtags RLP für die SPD, berichtete von den aktuellen Diskussionen im Landtag und den diversen Aktivitäten zur Unterstützung der Bürger im Ahrtal. Christoph Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, schilderte die Ereignisse im Kreistag und die Anstrengungen beim Wiederaufbau des Ahrtals und von der ersten Konferenz zum Wiederaufbau des Ahrtahls. Einig waren sich die Anwesenden darin, dass in der Katastophe auch eine Chance zu einem Neuanfang steckt.

In diesen Tagen steht Christopf Schmitt als SPD-Kreiskandidat bei den bevorstenden Bundestagswahlenzudem zudem vor einer weiteren Herausforderung: Wahlkampf zu betreiben. Die Chancen auf das Erringen eines Mandats im Bundestag stehen für ihn gut, aber in den vom Hochwasser betroffenen Gemeinden haben vielen Menschen derzeit andere Sorgen. Zurückhaltung ist da das Gebot der Stunde. Gleichzeitig aber haben die Bürger ein Recht, bei den bevorstehenden Wahlen informiert zu sein. „Mein Bestreben ist es“, so Christopf Schmitt „mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und sie über ihre Wahlmöglichkeiten zu informieren.“

10.09.2021 in Pressemitteilung

Christoph Schmitt: „Gute Nachrichten - das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule kommt“

 

„Gute Nachrichten für Grundschulkinder und ihre Familien - das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule kommt!“ Das sagte Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte sich in seiner Sitzung am 6. September auf einen Kompromiss verständigt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aber nicht nur das: Die Ganztagsbetreuung ermöglicht die sportliche, kulturelle und soziale Teilhabe für alle Kinder und ist ein wichtige Schritt zu mehr Chancengleichheit“, so Schmitt weiter.

Die Einigung des Vermittlungsausschusses sieht vor, dass der Bund bei der Investitionsförderung bis zu 70 Prozent der Kosten, maximal 3,5 Milliarden Euro, übernimmt. Ab dem Jahr 2030 wird sich der Bund mit 1,3 Milliarden Euro jährlich an den Betriebskosten beteiligen. Zudem ist eine Evaluation der Investitionskosten und der Betriebskosten zum 31. Dezember 2027 und zum 31. Dezember 2030 vereinbart worden.

Nachdem der Bundestag dem Ergebnis zugestimmt hat, hat nun auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 10. September den Kompromiss bestätigt. Thomas Hitschler, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD für die Bundestagswahl, dankte in dem Zusammenhang Finanzministerin Doris Ahnen, die für die Landesregierung an der Sitzung des Vermittlungsausschusses teilgenommen hatte. „Mit diesem Ergebnis wird die familienfreundliche Politik, die schon lange ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen SPD ist, ergänzt und fortgesetzt“, sagte Hitschler.

In Rheinland-Pfalz gibt es mittlerweile in jeder der 170 Verbandsgemeinden, verbandsfreien Gemeinden, großen kreisangehörigen Städte und kreisfreien Städte mindestens ein Ganztagsangebot im Grundschulbereich. Im Schuljahr 2021/2022 bestehen insgesamt 647 Ganztagsschulen in Angebotsform. Dazu gehören 347 Grundschulen, 62 Förderschulen, 48 Integrierte Gesamtschulen, 47 Gymnasien mit neunjährigem Bildungsgang, 141 Realschulen plus und zwei Realschulen in privater Trägerschaft. Zudem wurden zum Schuljahr 2021/2022 Einrichtungsoptionen für sieben weitere neue Ganztagsschulen in Angebotsform – darunter 6 Grundschulen – erteilt. Insgesamt hatten im vergangenen Schuljahr über 86 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot.

Rheinland-Pfalz hatte 2002 als erstes Bundesland ein Ausbauprogramm zu schulischen Ganztagsangeboten gestartet. Seitdem ist die rheinlandpfälzische Ganztagsschule ein Erfolgsmodell.

10.09.2021 in Termine

Einladung zur BürgerInnen-Sprechstunde

 

Die SPD-Abgeordnete Susanne Müller lädt alle interessierten BürgerInnen und Bürger am Donnerstag, den 16.09.2021 in der Zeit von 16.00 – 17.30 Uhr zu einer BürgerInnen-Sprechstunde in ihr Wahlkreisbüro in Oberwinter (Hauptstraße 117, 53424 Remagen/Oberwinter, Telefon: 02228 - 9115077) ein.

Alternative Termine oder telefonische Besprechungen sind möglich. Die Corona-Bekämpfungsverordnung behält ihre Gültigkeit.
Ob Fragen zum Thema Hochwasser, Corona, landespolitische Fragestellungen oder andere Kontexte: Die SPD-Landtagsabgeordnete freut sich über den Austausch. Gerade nach der Hochwasserkatastrophe gibt es viele Anliegen und Fragen. Doch auch darüber hinaus ist es das Ziel der Landtagsabgeordneten, ein Ohr für die Anliegen der BürgerInnen zu haben, um für den Wahlkreis eine gute Politik zu machen.  
Susanne Müller ist Abgeordnete für den Wahlkreis 13 (Remagen, Sinzig, VG Bad Breisig, VG Brohltal) und ist aber auch für Anfragen aus dem Nachbarwahlkreis offen. Susanne Müller deckt thematisch die Landtagsausschüsse für Gleichstellung/Frauen, Bildung sowie den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ab.
Wir bitten um Voranmeldung unter der Email-Adresse: lisa.fischer@spd-ahrweiler.de, um einen konkreten Termin zu vereinbaren.

10.09.2021 in Pressemitteilung

Christoph Schmitt und Susanne Müller ziehen eine positive Bilanz der ersten Zukunftskonferenz

 

An der Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des Ahrtals am Montagabend haben auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Bundestagskandidat Christoph Schmitt sowie die SPD Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 13, Susanne Müller, teilgenommen.
In verschiedenen World-Cafés konnten die TeilnehmerInnen zu verschiedenen Themen wie z. B. Arbeit/Soziales, Wirtschaft, Infrastruktur/Versorgung etc. ihre Ideen zum Neu- und Wiederaufbau austauschen.
Zentral ist für die SPD-Landtagsabgeordnete Müller eine niedrigschwellige und langfristig angelegte psychosoziale Betreuung und Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, die von den Erlebnissen der Flut betroffen sind. Hier wird vermutlich erst nach geraumer Zeit klarwerden, welche Bedürfnisse und Hilfeformen die Betroffenen benötigen werden. Ein weiterer wichtiger Baustein ist es, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung beim Neu- und Wiederaufbau im Flutgebiet zu berücksichtigen. Hier müssen wir Inklusion neu und innovativ denken“, so die ehemalige Sonderpädagogin und jetzt Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Auch für den Bundestagskandidaten und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag Ahrweiler, Christoph Schmitt war die erste Zukunftskonferenz ein gelungener Auftakt: „Es gab viele tolle Ideen und Denkanstöße aus allen Bereichen der Gesellschaft. Daran gilt es nun anzuknüpfen. Wir müssen die Akteure aus den verschiedensten Bereichen vernetzen, neu und über Grenzen hinweg denken und dann natürlich auch mutig handeln. Nur so wird uns gemeinsam ein moderner, innovativer und nachhaltiger Wiederaufbau unserer Heimat gelingen.“

Die im Ahrtal heimische SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller führte nach der Zukunftskonferenz in Ringen aus, dass neben den Entschädigungen für betroffene Privatleute und UnternehmerInnen der Klimaschutz eine der wichtigsten Komponenten beim Neu- und Wiederaufbau sei. So müsse der Ahr und ihren Zuläufen mehr Raum gegeben werden. Sie unterstrich, dass es künftig darauf ankomme, Versiegelungen von Oberflächen zu reduzieren und Landnutzung anzupassen, um die Wahrscheinlichkeit von Extremhochwasserereignissen zu minimieren. Ebenso muss der Hochwasserschutz in allen Bereichen noch intensiver mitgedacht werden – dazu gehören Rückhaltebecken, ebenso wie die Frage des Wohnungsbaus in Hochwassergebieten. Weiterhin führte sie aus, dass es künftig unabdingbar sei, eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einzuführen: „Für die Extremwetterschäden, die wir so nicht verhindern können, benötigen wir eine bundesweite solidarische Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Sie muss finanzierbar sein, gerade für Menschen mit geringerem Einkommen. Eine Pflichtversicherung könnte die Beitragshöhe nennenswert senken“, so die SPD-Landtagsabgeordnete.

Christoph Schmitt - unser Bundestags-Kandidat!

Christoph Schmitt

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