Seit der vergangenen Bundestagswahl gibt es einen neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und erstmals eine Ampel-Koalition auf Bundesebene unter Führung der SPD mit BÜNDNIS_90/DIE GRÜNEN und der FDP. Gemeinsam verabschiedeten die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ als Arbeitsgrundlage für die kommenden vier Jahre.
Während der Videokonferenz werden die Schwerpunkte und Ziele erläutert und wie diese umgesetzt werden sollen.
Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die SPD-Landtagsabgeordnete Lana Horstmann sowie die Landtagsabgeordnete Susanne Müller laden alle Interessierten zur Vorstellung des Koalitionsvertrages ein am:
Montag, den 24. Januar 2022, um 19:30 Uhr
Die Veranstaltung findet als Videokonferenz statt. Alle Interessierten werden um schriftliche Anmeldung bis Donnerstag, den 20. Januar, per E-Mail gebeten unter: lisa.fischer@susanne-mueller.info.
Nach erfolgreicher Anmeldung wird der Zugangslink zur Videokonferenz zugesendet.
Heute, Montag den 17. Januar ab 18:00 rufen verschiedenen Gruppen, darunter auch die SPD Ortsverein Bad Bodendorf und Sinzig, zu einer gemeinsamen Mahnwache für die Opfer der Corona-Pandemie auf dem Kirchplatz in Sinzig auf. Alle Sinziger Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen und eingeladen, daran teilzunehmen.
Bei einem gemeinsamen Besuch von Christoph Schmitt und Susanne Müller bei dem Ortsverband des Technischen Hilfswerk in Sinzig zeigten sich die beiden Sozialdemokraten beeindruckt von der Arbeit der Ehrenamtlichen und dem unglaublich großen Knowhow der gesamten Mannschaft. Während des Besuchs fand parallel der Ausbildungsdienst der Grundausbildungsgruppen statt. Hier konnte man sehen, was das THW imstande ist zu leisten. Für Müller und Schmitt entstand der Eindruck, dass es um Spaß an der Technik, um Kameradschaft und Zusammenhalt und letztendlich auch darum geht Gutes zu tun.
Im Gespräch mit dem Vorstand wurde deutlich, dass durch die Flut das Ehrenamt weiter an Bedeutung gewonnen hat. Die Mitgliederzahlen steigen. Das THW mit dem OV Sinzig war an zahlreichen Projekten im Nachgang an die Flut involviert. Besonders hervorzuheben ist der Bau eines Behelfsstegs für Fußgängerinnen und Fußgänger in Ahrweiler. Doch auch zahlreiche Erkundungs-, Räum- und Abrissarbeiten und die Bereitstellung von Logistik stehen bis heute auf der Tagesordnung. Es gibt noch vielfältige Arbeiten und Projekte, gerade im Nachgang des Flutgeschehens.
Die Ausbildung neuer ehrenamtlicher MitarbeiterInnen ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit. Die Helfer durchlaufen eine Ausbildung und werden dadurch zu Experten was die Technik und den Ablauf des Katastrophenschutzes angeht und sind dann z.B. als Maschinisten für Fahrzeuge oder Stromerzeuger, Technische Berater bei Bau- oder Hochwasserschutz, Bootsführer u. Ä. in der Region oder auch bei Auslandseinsätzen, wie z. B. Tunesien einsetzbar.
Einig waren sich Christoph Schmitt und Susanne Müller mit den VerterterInnen des THW, dass trotz der guten Voraussetzungen innerhalb des THWs weiterhin an vielen Themen gearbeitet werden müsse: „Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz muss dringend optimiert werden, um auf künftige Naturkatastrophen besser vorbereitet zu sein. Neben klaren Strukturen braucht es künftig insbesondere mehr gemeinsamer Übungen aller Akteure. Nur so können Abläufe zwischen den Hilfsorganisationen und den Verwaltungen verbessert werden.“
Die beiden Politiker versicherten, dass das THW hervorragende Arbeit im In- und Ausland leistet und eine hohe Wertschätzung genieße. So könne das THW davon ausgehen, dass die berechtigten Ansprüche des Ehrenamtes im parlamentarischen Raum weiterhin Gehör fänden, wie auch die finanzielle Entwicklung der letzten Jahre zeigen würde.
Der Ortsbeauftragte Frank Schulze sagt: „Man setzt sich im Ehrenamt ein, weil es dem Leben einen Sinn gibt.“ Daran schließen sich MdL Susanne Müller und Landratskandidat Christoph Schmitt gern an und dankten dem Leitungsteam und deren ehrenamtlichen Helfern für ihr Engagement. „Sowohl durch die Corona-Pandemie als auch durch die Flutkatastrophe haben wir erlebt, wie wertvoll und bedeutsam die ehrenamtlichen Netzwerke für das Gemeinwohl sind. Es wird unsere Aufgabe sein, gerade in diesem Bereich die ehrenamtliche Arbeit zu fördern und den Katastrophenschutz zu verbessern“, so Müller und Schmitt abschließend.
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Deutschland mehr als 100.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger der Krankheit erlegen. Beinahe jede Familie kennt erkrankte oder hat durch die Pandemie einen geliebten Menschen verloren. Viele kleine Unternehmen kämpfen um das wirtschaftliche Überleben. Aktuell steigen die Fallzahlen wieder schnell an.
Die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bemühen sich seit Beginn der Pandemie mit wechselndem Erfolg, der Situation Herr zu werden. Weil dabei viele legitime Interessen berührt werden, sind dabei viele Dinge zu berücksichtigen, zuallererst: die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Dabei wurden und werden bei uns in Deutschland ebenso wie in allen anderen betroffenen Staaten Fehler gemacht.
Seit Beginn der Pandemie gibt es eine zuletzt dem Anschein nach steigende Anzahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie ablehnen, ja sogar die Pandemie selbst leugnen. Sie nehmen ihr Recht wahr, ihre Ansichten öffentlich zu verbreiten und insbesondere gegen die Politik zu demonstrieren - gelegentlich in Form von „Spaziergängen“.
Wenngleich die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nur einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung repräsentieren, erhalten ihre Proteste doch ein großes mediales Echo und - so steht zu befürchten - gewinnt dieser Protest überproportionalen Einfluss auf politische Entscheidungen. Dieser Einfluss kann die Auswirkungen der Pandemie für uns alle verlängern.
Auch in Sinzig werden seit einigen Wochen solche „Spaziergänge“ durchgeführt.
Wir glauben: Was es braucht in dieser Zeit ist Solidarität, nicht solide Ablehnung. Wir, die Mitglieder der SPD in Bad Bodendorf und Sinzig, sehen unsere gemeinsame Aufgabe als Bürgerinnen und Bürger darin, einander in dieser Zeit zu unterstützen und uns selbst und unsere Nächsten zu schützen. Wir sind davon überzeugt, dass die breite Mehrheit der Bevölkerung diese Haltung teilt und im täglichen Umgang mit ihren Nächsten verantwortungsvoll umsetzt.
Viel zu lange jedoch haben wir geschwiegen, statt uns auch öffentlich zu erklären. Wir rufen daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich zu einem stillen Gedenken für die Corona-Toten am kommendem Montag, den 17. Januar 2022 um 18:00 Uhr auf den Kirchplatz in Sinzig einzufinden.
Auf Anfrage an das Ministerium des Innern und für Sport teilte dieses mit, dass folgende Gemeinden im Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler Fördermittel erhalten/ erhielten.
Susanne Müller, MdL SPD, freut sich sehr über die kontinuierlichen Fördermittel des Landes, mit denen u. A. das Stadt- und Landleben in Rheinland-Pfalz erhalten und neu gestaltet wird. „Wir müssen alle Dimensionen guten städtischen oder dörflichen Lebens in den Blick nehmen, um unsere Innenstädte attraktiv zu machen und die Lebensqualität der EinwohnerInnen zu erhöhen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete.
Die Zuwendungsbeträge verstehen sich einschließlich der Bundesfinanzhilfen, sie entsprechen 70 oder 75 Prozent v. H. der gesamten Zuwendungen.
