SPD Sinzig

18.04.2023 in Pressemitteilung

Energiepolitische Diskussion mit den MdL´s Susanne Müller und Patric Müller

Am letzten Freitag luden in Remagen der SPD Ortsverein und die Landtagsabgeordnete Susanne Müller zum Thema „Erneuerbare Energien“ in die Kulturwerkstatt zur Podiumsdiskussion ein. Zu Gast war der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mainz, Patric Müller.  

Zu Beginn leitete Susanne Müller ein. Die Klimakrise - eine der größten Herausforderungen der Menschen im 21. Jh. zeigt uns eindrücklich, dass eine Veränderung in unserem Denken und Handeln notwendig ist, um die schlimmsten Auswirkungen der Klimakrise abzumildern und Anpassungen an die bereits spürbaren und zukünftig zu erwartenden Klimawandelfolgen vorzunehmen.

Patric Müller, selbst Elektromeister aus Gau-Bischofsheim und seit Mai 21 Mitglied des Landtags RLP gab einen Überblick zum Thema. RLP hat das Ziel bis 2030 die erneuerbaren Energien auf 100 % auszubauen. Der Dreiklang dafür heißt in dem Bereich der Energie: Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Ausbau erneuerbaren Energien. Instrumente sind dafür zum einen auch der „Kommunale Klimapakt“ und KIPKI (Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation).  Mit insgesamt 250 Millionen Euro fördert die Landesregierung Klimaschutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Kommunen während mit dem Kommunalen Klimapakt die Energieagentur Rheinland-Pfalz und andere Akteure Kommunen bei der Planung, Antragstellung und Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen unterstützen.

Es folgte eine spannende Diskussion rund um die Ausbaupotentiale der erneuerbaren Energien, der Recyclingfähigkeit von Windrädern und den Möglichkeiten der kommunalen Energiewende. Dabei kam auch die Frage auf, was z. B. die Abgeordneten vor Ort konkret tun, um das Thema voranzubringen. Die beiden Referenten berichten, dass sie dies zum einen auf der kommunalen Ebene prägen, so z. B. Patric Müller, der auch Bürgermeister in Gau-Bischofsheim ist. Zum Anderen berichte Susanne Müller, dass die Abgeordneten zuletzt mit den Trägern der Windenergieunternehmen Gespräche führten, um Hindernisse und Hemmnisse für den Ausbau der Windkraftenergie zu erfahren. Diese Ergebnisse wurden zusammengetragen, um gemeinsam mit Fraktion, Regierung und den zuständigen Ministerien Lösungsstrategien zu erarbeiten. 

Am Ende des Abends war klar, dass der Transformationsprozess im Bereich der erneuerbaren Energien noch viele Fragen aufwirft und dass es wichtig ist, Sachverhalte verständlich darzulegen und Chancen wie auch Hemmnisse zu benennen und kritisch zu diskutieren. Klar war aber auch, dass es eine Entbürokratisierung braucht, um die Genehmigungsprozesse z. B. zum Ausbau von Windrädern abzukürzen und diese im Einklang mit dem Artenschutz, den Interessen der Bevölkerung und weiteren Aspekten zu bringen. Der SPD Ortsverein Remagen wird das Thema weiterhin verfolgen und dazu auch die Bevölkerung einladen. Weitere Informationen finden interessierte Bürger unter:

https://www.energieagentur.rlp.de/

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01.03.2023 in Pressemitteilung

Energiewende in der Praxis – Impulse und Diskussion

Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit und nur mit einem

konsequenten Klimaschutz können die schlimmsten Auswirkungen für

Rheinland-Pfalz noch eingedämmt werden.

Patric Müller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommt nach

Remagen und wird die mit dem Thema verbundenen Herausforderungen

für den Klimaschutz und die Energiewende aufgreifen und mit den Gästen diskutieren.

Dabei geht es auch darum, ob die bestehenden Infrastrukturen, bspw. die Strom-, Gas- und

Wärmenetze, auch künftig die energetische Versorgung sichern können. Oder welche Bedeutung die

gestiegenen Energiekosten haben.

Wir laden Sie zu dieser Veranstaltung am Freitag, den 12. März 2023 um 18.30 Uhr in die Kulturwerkstatt Remagen, Kirchstraße 5 · 53424 Remagen herzlich ein und bitten um Voranmeldung, unter: lisa.fischer@susanne-mueller.info" href="javascript:void(0);" onclick="Webmail.Widgets.Email.Message.evAddressClick(this);">lisa.fischer@susanne-mueller.info.

01.03.2023 in Pressemitteilung

Austausch mit dem Ortsbürgermeister von Müsch, Herrn Adriany

Das Projekt Seelengärten hat einen Anfang gefunden

In dieser Woche trafen die KünstlerInnen Margarete Gebauer, Almuth Leib und MdL Susanne Müller den Ortsbürgermeister von Müsch, Herrn Adriany, um ihm das Projekt der Seelengärten näherzubringen und zu erläutern.

Die Seelengärten könnten dezentrale Orte der Trauerbewältigung sein, die an verschiedenen Orten im Flutgebiet entstehen könnten.

Herr Adriany musste nicht lange überzeugt werden, er war von Anfang an begeistert und wartet jetzt schon auf den Beginn des Projektes von Frau Margarete Gebauer. Ein Ort dafür wurde schnell gefunden. Alle Beteiligten können sich die Umsetzung gut vorstellen und die KünsterlerInnen sind begeistert über die unkomplizierte Art, mit der Entscheidungen getroffen werden könnten.

Kunst und Kultur können Türen öffnen, um große Hilfe bei Bewältigung zu leisten, zu trösten und die Augen in die Zukunft lenken.

Nach der Flut ist genau das etwas, was Margarete Gebauer sich wünscht. Sie möchte für die Menschen im Ahrtal Orte der Besinnung, der Begegnung und der Freude entstehen lassen. Der Ort Müsch ist ein wunderbarer Ausgangspunkt, um die „Seelengärten“-Reise zu beginnen und dann die Ahr entlang wandern zu lassen.

Die Ausschreibung für die künstlerische Gestaltung der geplanten Bänke ist getätigt. Die KünstlerInnen der Umgebung sind dabei, Kreativität, Ideen und Schaffenskraft zu bündeln, um die Ergebnisse dann einzuschicken und die Jury vor die schwere Wahl zu stellen, welches der Modelle übernommen werden soll.

MdL Müller sagt dazu: “Ich würde mich freuen, wenn dieses Projekt vor Ort an den Start geht. Neben den Energien, die in den Wiederaufbau und Neuaufbau gesteckt werden, braucht auch die Seele Raum und Zeit, um Erlebtes zu bewältigen und zu gesunden”.

Die KünstlerInnen und MdL Müller sind sich einig: „So kann es weitergehen!“.

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01.03.2023 in Pressemitteilung

Digitalisierung in Rheinland-Pfalz

In der letzten Woche war der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales Alexander Schweitzer zu Gast in Niederzissen im Gasthaus Ratsschenke.  Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Susanne Müller (SPD-Fraktion) und Frank Klapperich, Kandidat der VG-Bürgermeisterwahl Brohltal, kamen zahlreiche Menschen zusammen, um sich über die rheinland-pfälzische Digitalpolitik auszutauschen.

Die Landtagsabgeordnete leitete die Veranstaltung ein, indem sie die Rolle der Digitalisierung in den derzeitigen Transformationsprozessen beschrieb. 

Der Minister begann mit einem kurzen Impuls zur rheinland-pfälzischen Digitalisierung. Diese ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, aber auch die größte Chance auf eine nachhaltige Verbesserung des Alltags. Die rheinland-pfälzische Digitalstrategie beinhaltet den flächendeckenden Ausbau von Breitband und Mobilfunk, aber auch den Datenschutz sowie die Förderung neuer digitaler Innovationen und eine bessere medizinische Versorgung. Die Landesregierung greift die Chancen der Digitalisierung auf – für ein modernes, lebenswertes Rheinland-Pfalz. Das Ziel ist es, Land und Leute zu vernetzen und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen, dies sei in einem Flächenland wie RLP bedeutend.

Mit Stand Mitte 2022 konnten in Rheinland-Pfalz demnach 88,21 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Mehr als jeder zweite Haushalt (58,24 Prozent) kann bereits Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen. So wurden im vergangenen Jahr erneut über 150.000 zusätzliche Haushalte in Rheinland-Pfalz an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen.

Nach der Einführung durch Minister Alexander Schweitzer folgten zahlreiche Fragen der Zuschauer*innen und eine rege Diskussion in der Ratsschenke. Von der Frage des Fortschreitens der Digitalisierung in Schulen, nach Datenschutz und dem Ausbau der Digitalisierung auch in abgelegeneren Gebieten des Landes. Schweitzer und Müller beantworteten alle gestellten Fragen.

Nach 1,5 Stunden endete die Veranstaltung. Es wurde klar, dass Digitalisierung Chancen und Möglichkeiten eröffnet und dass es gilt, den digitalen Wandel aktiv zu gestalten, und den Menschen in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen. Um wirklich allen Menschen, die Teilhabe an moderner Technologie und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.  den

01.03.2023 in Pressemitteilung

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Ahrweiler mit 168.300 €

„Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“

Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Ahrweiler: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 76.500,00 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 91.800,00 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht 5,5 Vollzeitstellen – 2,5 an allgemeinbildenden und 3,0 an Berufsbildenden Schulen. Diese gute Nachricht für die Region kann die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Ahrweiler davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen. Gerade vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe können diese Gelder sinnvoll verwendet werden.  Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp" href="javascript:void(0);" onclick="Webmail.Widgets.Email.Message.evAddressClick(this);">CHANCEN@lernen.rlp.

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