Leserbrief: Frau Schwarz versteht die Demokratie

Veröffentlicht am 26.10.2017 in Fraktion

Antwort auf den Leserbrief von Ursula Schwarz „ Den Wechsel gewählt“ im BLICK aktuell Sinzig Nr. 43 Seite 5


Frau Schwarz geht in die Apotheke und spricht mit einer Kundin, meiner Frau. Das Erlebnis fasst Sie in einem Leserbrief zusammen, der der SPD-Fraktion bitterböse ein mangelndes Demokratieverständnis bescheinigt.

Weder die im Brief ebenfalls zitierte ehemalige stellvertretende Ministerpräsidentin, noch meine Frau sind Mitglieder der SPD-Fraktion. Sie sind noch nicht einmal SPD-Mitglieder und haben durchaus eigenständige Meinungen. Das sollten gerade GRÜNEN-Frauen für möglich halten, statt sie zum Sprachrohr ihrer Ehegatten zu degradieren.

Wenn es um die Meinung der SPD-Fraktion geht, könnte man dort nachfragen: Wir haben im Wahlkampf einen anderen Kandidaten unterstützt, weil wir ihn für geeigneter hielten. Solcher Wettbewerb ist in einer Demokratie nicht nur erlaubt, sondern auch notwendig.

Es liegt uns ferne, dem künftigen Bürgermeister Geron Inkompetenz zu unterstellen.

Bloß: Noch hat Herr Geron seine Kompetenzen nicht zeigen können. Wir hoffen freilich darauf, dass viel davon zum Vorschein kommen und wirken wird, denn Sinzig, für dessen Gedeihen auch wir als Räte gewählt worden sind, hat es nötig. Der scheidende Bürgermeister Herr Kroeger hätte übrigens viel ruhigere Zeiten hinter sich, wenn es so wäre, dass ein Bürgermeister dadurch der Kritik entzogen ist, dass er von den Bürgern direkt gewählt wurde. Das handhaben wir, ebenso wie die GRÜNEN-Fraktion, im Alltag ganz anders. Die Kontrolle der Verwaltung ist nämlich eine unserer Aufgaben als Stadträte. Wenn man seinen Ratskollegen empört Kürnoten erteilen möchte, sollte man selbst vorbildlich sein. Ein privates Gespräch mit Unbeteiligten als Grundlage des Urteils über das Demokratieverständnis der SPD-Ratsfraktion zu nutzen, den zitierten Frauen eine eigenständige Meinung abzusprechen, sich andererseits bezogen auf einen anderen Kandidaten in diesem Gespräch selbst Kompetenzzweifel zu erlauben sind zumindest stilistische und logische Aussetzer. Wir schätzen Frau Schwarz streitbare, kluge und kritische Beiträge im Rat. Dass nun die mutmaßliche Haltung der SPD-Fraktion zum neuen Bürgermeister Ziel ihrer Leidenschaft geworden ist, bedauern wir hingegen. Bei uns nachzufragen wäre einfacher - und weniger rufschädigend - gewesen.

Wir bleiben gesprächsbereit und wünschen Frau Schwarz künftig bei der Beurteilung und beim Beweisen von Stil eine glücklichere Hand.

Martin Eggert

SPD-Fraktion

im Rat der Stadt Sinzig

 

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