SPD Sinzig

11.03.2019 in Kommunales

Gut aufgestellt für den Sinziger Ortsbeirat

Mit bewährten und mit neuen Gesichtern geht die SPD der Kernstadt bei den Ortsbeiratswahlen ins Rennen. Der stellvertretende Ortsvorsteher Ingo Terschanski führt die Liste an.  Ihm folgt Marga Drenk, eine Ortsbeirätin mit Erfahrung. Erstmals kandidieren Sabine Eggert, Thorsten Schomann und Simon Eggert. Inge Pauls, Martin Eggert und Dr. Axel Friedrich komplettieren die Liste.

Die konstruktive, ideenreiche und mit einigen Erfolgen belohnte Zusammenarbeit im Ortsbeirat, die beispielsweise die Sanierung der Löwentreppe, den Bau einer Kindertagesstätte im Weidenweg und die Neuerrichtung der Bronzeplastik „Das alte und das neue Sinzig“ angestoßen hat, soll fortgesetzt werden. „Wir sind im Gespräch mit den Sinzigern. Wir haben viele Ideen und Lust, sie zu verwirklichen“ erklärte Ingo Terschanski „und das trotz der Grenzen, die die gewachsene Verschuldung der Stadt den Gestaltungsmöglichkeiten setzt.“

Dieser besonderen Herausforderung wollen sich die Kandidatinnen und Kandidaten stellen, um das Leben in Sinzig weiter zu verbessern.

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17.02.2019 in Kommunales

Ideen und Tatendurst - SPD benennt Kandidaten für den Stadtrat

Zwei SPD-Ortsvereine auf Sinziger Stadtgebiet sind gemeinsam für die Benennung der Kandidatinnen und Kandidaten für die kommenden Stadtratswahlen zuständig. In gutem Einvernehmen bestimmten die Bad Bodendorfer und die Sinziger Sozialdemokraten am vergangenen Freitag in der Bad Bodendorfer Winzergaststätte die Personen, die künftig kommunalpolitische Verantwortung übernehmen sollen.

Die SPD geht auf den vorderen Plätzen mit Hartmut Tann, Martin Eggert, Felix Blaich, Silke Martin, Astrid Weiß, Thorsten Schomann, Günter Martin, Hans-Dietrich Laubmann, Gerhard Hennes, Markus Klaes und Marga Drenk ins Rennen.

Die Wahlen werden spannend. Die CDU geht erstmals nicht als Partei des Bürgermeister an den Start, eine neue Wählerliste hat ihre Kandidatur angekündigt - und in Sinzig ist vieles in Bewegung.

Der Anspruch der Sozialdemokraten ist, ihre ideenreiche und konstruktive Arbeit im Rat fortzusetzen und dabei sozialen Gesichtspunkten mehr Geltung zu verschaffen. Für Familien, Kinder, Jugendliche und Ältere, für Menschen mit Behinderungen und für Flüchtlinge kann Sinzig lebenswerter werden. Der Ausbau der Kindertagesstätten, die Stärkung der Schulen, bezahlbares Wohnen, die Unterstützung des Hauses der offenen Tür und die Entwicklung der Infrastruktur und des Tourismus sind einige der Vorhaben der künftigen SPD-Ratsfraktion. Auch zu Themen wie Stadtentwicklung, Wirtschaft und Kultur haben die Sozialdemokraten eigene Ideen anzubieten.

"Von Willy Brandt wissen wir: Nichts kommt von allein. Und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll. Diesem Anspruch werden wir mit unseren Ideen für Sinzig gerecht." so der zuversichtliche Spitzenkandidat Hartmut Tann am Ende der Versammlung.

Martin Eggert
SPD Sinzig

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13.10.2018 in Kommunales

SPD Sinzig spendet 650 Euro an die AWO - Strahlende Gesichter bei den Kindern der Herbstferienfreizeit

Einen Betrag von 650 Euro übergaben im Namen des SPD-Ortsvereins Sinzig Marga Drenk, Elisabeth Groß und Wolfgang Seidenfuß an Lill Brückmann, die Schatzmeisterin der Arbeiterwohlfahrt in Sinzig ist.
Über die Spende aus dem Erlös des SPD-Kirmesbierbrunnens, den der SPD-Ortsverein Sinzig mit Unterstützung der Bad Bodendorfer SPD-Mitglieder auch in diesem Jahr wieder durchgeführt hatte, freuten sich nicht nur die zahlreich anwesenden Kinder, sondern natürlich auch deren Betreuerinnen und Betreuer.
 „Wir sind glücklich,“, so Elisabeth Groß, „dass wir auch in diesem Jahr wieder einen Beitrag zu den ständig anfallenden Kosten für Modernisierung und Anpassung an notwendige Anforderungen beitragen können.
Wir wissen, wie wichtig es für Familien und Alleinerziehende ist, dass die Arbeiterwohlfahrt jedes Jahr die Ferienfreizeiten auf dem Harterscheid durchführt und damit Kindern eine schöne Zeit und Eltern Entlastung bietet.“
Lill Brückmann bedankte sich für die Spende. Denn in nächster Zeit muss die Eingangstür des Hennes-Schneider-Hauses erneuert werden „Diese Maßnahme wird eine Menge Geld kosten und dafür benötigen wir jeden Euro“, erklärte Brückmann bei der Spendenübergabe.

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25.01.2017 in Kommunales

Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände: Ein Abend sachorientierter Diskussion

Am Freitag, den 20. Januar 2017 begaben sich Mitglieder der beiden SPD-Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf sowie der SPD-Stadtratsfraktion nach Westum. Der Grund: die Ortsvereine hatten zu einer parteiinternen Informationsveranstaltung über das Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände eingeladen.

Die beiden Referenten des Abends, Dipl.-Ing. Thomas Lang, Geschäftsführer der B.K.S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung, Raum- und Umweltplanung mbH, Trier, sowie Mark Baubkus M.Sc., Geschäftsführer der ÖKOlogik GbR, Kuhnhöfen, waren im Rahmen des Planungsverfahrens als Gutachter für die Stadt Sinzig tätig. Sie stellten die Planungen im Detail vor und gingen auf die Fragen der Anwesenden ausführlich ein.

Wie wichtig dies war, zeigten die Fragen der Anwesenden. Offenbar bisher nur wenigen bekannt war beispielsweise, dass die Planungen eine Lärmschutzwand mit einer Höhe von bis zu 7,50m entlang der Zufahrt Albert-Schweitzer-Straße zum Nahversorgungszentrum sowie die Gewerbefläche umgebend vorsehen. Auch wurde aus den Ausführungen der Experten ersichtlich, dass die bislang unbebaute, betonierte Fläche des ehemaligen Betonwerkes Rick zur Ahr hin mit einer Gebäudefläche abgeschlossen werden soll.

In der anschließenden, intensiven Diskussion wurden sowohl Vorzüge und Nachteile der vorgestellten Planungen klar angesprochen. So stellt der Umzug der bereits in Sinzig Nord ansässigen Einzelhandelsfilialen die Lebensmittelversorgung des nördlichen Stadtteils auch in Zukunft in fußläufiger Entfernung sicher. Die geplante Zufahrt ist zudem so gewählt, dass die die Verkehrs- und Lärmbelastung für das angrenzende Wohngebiet sowie die Schulen minimiert wird. Die Ausführungen der Gutachter machten jedoch auch deutlich, dass dies zu einem Anwachsen des Straßenverkehrs von heute rund 11.000 auf bis zu rund 18.000 Fahrten pro Tag auf der Kölner Straße führen wird. Ausführlich diskutiert wurde auch die Wirkung der Bebauung auf die angrenzenden Grünflächen.

Am Ende des Abends konnten die Vorsitzenden der beiden Ortsvereine Bad Bodendorf und Sinzig schließlich zufrieden feststellen, dass die beiden Experten einen wertvollen Beitrag zu einer sachlichen Diskussion des Vorhabens in den Ortsvereinen geleistet hatten. Das Thema wird die SPD dort ebenso wie im Stadtrat weiter beschäftigen.

Die Planungsunterlagen sind öffentlich zugänglich unter: http://www.sinzig.de/rathaus-sinzig/downloads/informationen/offenlagen/

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20.07.2015 in Kommunales

Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände - Keine leichte Entscheidung -

1. Grundstück
Das Betonwerk stellte 2010 den Betrieb ein. Die Bauten sind zwischenzeitlich abgerissen und die Erbengemeinschaft verkaufte das Grundstück. Eine Nachnutzung wird nun angestrebt. Baurecht gab´s dort nicht.
Ob automatisch Bestandschutz für eine gewerbliche Nutzung besteht, wird bestritten. Benachbart gibt es einen Bebauungsplan, der Wohnbebauung vorsieht. Drei Häuser stehen dort - erschlossen von der Albert Schweitzer-Straße.
Ob gleich daneben ein Sondernutzungsgebiet zulässig ist, wird bestritten. Wohnbebauung wird dort ohne weiteres für zulässig betrachtet. Der Ahr-benachbarte Streifen ist davon wegen der Hochspannungsleitung ausgenommen.
Der Grundstückswert verdreifacht sich, wenn die Sondernutzung durch Märkte zugelassen wird.

2. Einkaufen
Die Ansiedlung von Kaufland und Penny und die Umsiedlung und Erweiterung von REWE blieben in der Vergangenheit nicht ohne Wirkung: In der Innenstadt gab der SPAR-Markt und Edeka Schütte sowie danach der CAP-Markt auf. Türkische Gemüse- und Lebensmittelläden halten noch die Stellung.
Edeka ist unter Druck. Edeka bemüht sich um Erweiterungsmöglichkeiten, die es am jetzigen Standort nicht hat. Der Pachtvertrag endet demnächst. Die Umsiedlung auf die Jahnwiese war der erste - gescheiterte - Versuch einen bedarfsgerechten Standort zu finden.
Edeka, REWE und Kaufland bieten den Sinzigern derzeit auch fußläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten, die bei einem Wegzug von Edeka für den Sinziger Westen und Norden entfallen würden. Das wäre für die Sinziger ohne Auto, also die älteren Bürgerinnen und Bürger sowie die sozial Schwachen eine arge Verschlechterung.
Das Nahversorgungszentrum würde in Sinzig bereits vorhandene Märkte zusammenführen. Daraus werden Umsatzzuwächse von 3,5 Mio. € im Jahr erwartet, die zu ¾ von den bestehenden Anbietern abgezwackt würden. ¼ käme von den Nachbargemeinden und aus der Eifel hinzu.
REWE sieht sich dadurch gefährdet. Aber auch Bäcker, Metzger, Friseure, Spielwarenhändler etc. fürchten um ihre Zukunft.
Wie gesagt: Das Geschäftesterben in der Innenstadt ist nicht neu und neue Supermärkte in der Peripherie sind die wichtigste Ursache.
ALDI, Rossmann, KiK und Juchem haben Bestandschutz am jetzigen Standort. Erweiterungen und Neuansiedlungen sind dort aber nicht zulässig. Und: Weil sich sonst Konkurrenten wie Lidl im neuen Zentrum ansiedeln würden, ist ihre Motivation dorthin umzuziehen nachvollziehbar. Ihre Existenz am Kreisel wäre ansonsten gefährdet.

3. Verkehrssituation
Es wird mit 7.000 - 9.000 Fahrten täglich gerechnet.  Vorliegende Planungen sehen vor, das Gebiet über einen Kreisel neben der Total-Tankstelle durch das Wohngebiet zu erschließen. Das Verkehrsaufkommen im Dreifaltigkeitsweg soll nicht erhöht werden. Die Planung, den dortigen Verkehr über die Jahnstraße zur Barbarossastraße abzuführen, ist wegen der Stoßzeiten noch nicht zu Ende durchdacht. Vielleicht würde ein weiterer Kreisel helfen.

4. Umwelt/Tourismus
Zu bedenken sind die Verträglichkeit mit dem Fauna-Flora-Habitat-Gebiet, die Überflutungsgefahr und der Einfluss auf die Naherholungsmöglichkeiten am Ahrufer.

5. Die Bürgerinitiative „Wir lieben Sinzig“
Erklärtes Ziel der Bürgerinitiative ist eine Wohn- und umweltverträgliche Nutzung des Geländes.
Ob eine stadtnähere Umsiedlung von ALDI, Rossmann und KiK und der Erhalt von Edeka für die Sinziger wünschenswert ist, wird nicht angemessen diskutiert.

Die Methoden der Bürgerinitiative überzeugen nicht:

• während dem städtischerseits beauftragten Einzelhandelsgutachten unterstellt wird „Parteigutachten“ zu sein, versucht man Objektivität zu beanspruchen mit einem Gutachten, von dem sich erst auf meine Nachfrage dann herausstellt, dass es von REWE beauftragt ist.
• Die Beschlusslage im Rat und die Haltung der Fraktionen wird falsch und polemisch dargestellt.
• Die alternativen Wünsche für die Nutzung sind schön, aber die einzige Möglichkeit der Stadt ist, durch Baurecht den Rahmen vorzugeben. Selbst tätig zu werden mit der Gestaltung des Naherholungsgebiets, der Ansiedlung eines Cafés, dem Bau eines Mehrgenerationenhauses etc. liegen außerhalb der finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushaltes. Und private Investoren werden das auch nicht leisten können.

Die benachbarte Wohnbebauungsmöglichkeit ist in den letzten 20 Jahren nicht sonderlich attraktiv gewesen.
Die Mobilisierung von 3.000 Unterschriften ist allerdings beachtlich. Die zur Mobilisierung verwendeten Argumente berücksichtigen aber nicht den aktuellen Planungsstand.

6. Beschlusslage

• Als Voraussetzung für das Projekt musste der Nahversorgungsbereich so geändert werden, dass das Nahversorgungszentrum darin liegt. (Einzelhandelskonzeptfortschreibung 2015). Dabei wurden die zugrundeliegenden Definitionen und Begriffe bis an die Grenze des Plausiblen interpretiert.
• Um die Argumente abwägen zu können, wird die Offenlage mehrheitlich im Rat beschlossen. Dadurch haben Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange die Möglichkeit Einwendungen geltend zu machen. Eine zweite Runde ist möglich, wenn sich eine Alternative als günstiger herauskristallisieren sollte. Erst dann folgt - gegebenenfalls - die Abstimmung im Rat.

7. Die Haltung der SPD-Fraktion
Als Ratsmitglieder haben wir das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger im Blick. Das heißt auch, dass wir kritisch beurteilen, was die Stadt und was die Bürgerinitiative zur Diskussion stellen. Sicher ist: Eine Lösung ohne Nachteile gibt es nicht.

• Eine stadtnähere Umsiedlung von ALDI, Rossmann und KIK sowie der Erhalt von EDEKA  sind für Sinzig reizvoll. Wir stellen die Bedingung, dass die Verkehrssituation verträglich gestaltet wird. Die Belange der Anwohner und die Sicherheit der Schulkinder nehmen wir ernst.
• Eine Entscheidung können wir noch nicht treffen. Wir versprechen uns Grundlagen für eine Entscheidung von den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und den Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger. Die vielen derzeit offenen Fragen wie: Bestandschutz für gewerbliche Nutzung, Zulässigkeit eines Sondernutzungsgebiets neben einem Wohngebiet, Vereinbarkeit mit den Fauna-Flora-Habitat-Bestimmungen und mit den Vorgaben bezüglich Überschwemmungsgefahren sollten dann beantwortet sein.
• Und die weiteren Aussichten: Falls das NVZ beschlossen werden sollte, könnten Klagen die Umsetzung in Frage stellen oder mindestens verzögern.

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