SPD Aktiv vor Ort: Gemeinsam.Sozial.Handeln.

 
 

11.08.2017 in Pressemitteilung

Andrea Nahles kommt zum Sommerfest der SPD nach Bad Bodendorf

 
Andrea Nahles

Die SPD-Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf laden gemeinsam ihre Mitglieder sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem jährlichen Sommerfest ein. Hocherfreut sind die Genossinnen und Genossen, dass die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles ihr Kommen zum Sommerfest zugesagt hat. Andrea Nahles wird zu den Gästen zum Thema "Gute Arbeit, gute Rente" sprechen.

Das Sommerfest findet statt am Sonntag, den 27. August 2017, ab 14 Uhr im Biergarten sowie im Historischen Kelterhaus der Winzergaststätte in Bad Bodendorf, Hauptstraße 117.

Die kommunalpolitischen Vertreter der SPD im Stadtrat und im Ortsbeirat stehen den Gästen für Gespräche zur Verfügung.
Die Winzergaststätte hält ein reichhaltiges Angebot an Speisen und Getränken bereit. Der Nachmittag wird musikalisch begleitet.

 

11.08.2017 in Pressemitteilung

SPD Bad Bodendorf beim Forum Freitagsmarkt

 

Die SPD Bad Bodendorf lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für den 18. August 2017 ab 14 Uhr zum Forum Freitagsmarkt am Bad Bodendorfer Bahnhof ein. Die Mandatsträger der SPD Bad Bodendorf aus dem Stadtrat, dem Ortsbeirat und den städtischen Ausschüssen stehen den Gästen gerne Rede und Antwort, etwa zu dem von der SPD Bad Bodendorf seit vielen Jahren geforderten und unterstützten Bau einer Schulsporthalle oder zur weiteren Entwicklung des Quellenstegs.
Die Initiative Forum Freitagsmarkt wurde von dem Bad Bodendorfer Eckhardt Hoffmann ins Leben gerufen. In einem Informationszelt können sich Organisationen, Vereine und Gruppierungen während des Bad Bodendorfer Freitagsmarkts vorstellen.

 

10.07.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion zu Aussagen von Bürgermeister Kroeger zur prozessbeendenden Stadtrats-Entscheidung

 

SPD-Fraktion zu Aussagen von Bürgermeister Kroeger zur prozessbeendenden Stadtrats-Entscheidung


Mit Verwunderung hat die SPD-Stadtratsfraktion die Stellungnahme von Bürgermeister Kroeger im Radiosender RPR 1 zur Entscheidung des Stadtrates Sinzig, in einem von der Stadt verlorenen Prozesses gegen einen städtischen Vollstreckungsbeamten keine Berufung einzulegen, zur Kenntnis genommen. Bürgermeister Kroeger äußerte sich wörtlich: „Wir von Seiten des Personalrates und der Verwaltung wollten in die Berufung gehen, aber da wir das nicht alleine entscheiden können, hat der Stadtrat anders entschieden und demokratische Entscheidungen sind umzusetzen. Unbefriedigend für uns, aber so ist es.“


Diese von Bürgermeister Kroeger kritisierte Entscheidung war nach Auffassung der SPD-Fraktion und der deutlichen Mehrheit im Stadtrat die einzig vertretbare Alternative. Schließlich konnte die Stadt auch nach über zweijähriger Prozessdauer das Gericht nicht von einem Betrug durch den Mitarbeiter überzeugen. Vielmehr hat das Gericht das Vorbringen der Stadt in allen Punkten zurückgewiesen. Selbst der die Stadt vertretende Rechtsanwalt beurteilte die Aussichten im Falle der Berufung - wie der Presse zu entnehmen war - auf „bestenfalls 50 zu 50“. Eine verantwortliche Bewertung der Situation konnte daher nur einen Verzicht auf die Berufung zum Ergebnis haben, auch um den bereits eingetretenen Schaden von mehreren zehntausend Euro nicht durch eine absehbare mögliche Prozessniederlage zu vergrößern. Es ist in diesem Zusammenhang ebenso an die betroffene vierköpfige Familie des Klägers zu erinnern. Hier geht es der SPD nach der von der Stadt zum Teil mitverursachten langen Prozessdauer auch um zügigen Rechtsfrieden.


Zur Einlassung des Bürgermeisters, dass auch der Personalrat der Stadt Sinzig in Berufung gehen wolle, erklärte dessen Vorsitzender gegenüber SPD-Fraktionssprecher Hartmut Tann, der Personalrat sei mit der Frage der Berufung nicht befasst gewesen.

 

25.05.2017 in Pressemitteilung

An einem Strang ziehen. Entwicklungsperspektiven für ein lebenswertes Sinzig

 

Sinzig, den 25. Mai 2017

An einem Strang ziehen. Entwicklungsperspektiven für ein lebenswertes Sinzig

In den Festsaal des Schlosses hatten die Sinziger Sozialdemokraten am 19. Mai eingeladen, um einen Blick auf die Entwicklung ihrer Innenstadt zu werfen.
Der zur Veranstaltung eingeladene Referent Dipl. Ing. Frank Böhme, der bereits die Stadtsanierung von 1985 bis 2015 begleitet hatte, stellte die Entwicklung der Innenstadt in den letzten Jahren dar und erläuterte zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten.
Aufbauend auf seiner langjährigen Erfahrung zeigte Böhme faktenreich, dass in den vergangenen Jahren vieles erreicht werden konnte: Plätze und Straßen der Innenstadt wurden neu gestaltet, Gebäude saniert. Andererseits gebe es nach wie vor Sanierungs- und Entwicklungsbedarf: Leerstände, Geschäftesterben in der Innenstadt und sanierungsbedürftige Häuser stellen weiterhin Probleme dar.
Durch Bündelung von Handlungsschwerpunkten und die Umsetzung geeigneter Maßnahmen in einem Entwicklungskonzept könnten diese Problemfelder angegangen werden: die Stadt Sinzig plane, einen Förderantrag im Rahmen des Bund-Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Städtebauförderung zu stellen. Sofern bewilligt, könnte das Entwicklungskonzept ab 2018 umgesetzt werden.
Über das Ziel der Bewahrung eines attraktiven Stadtzentrums waren sich die Anwesenden schnell einig. Damit das Entwicklungskonzept erfolgreich umgesetzt werden könne, bedürfe es jedoch, so Böhme, der Bereitschaft aller Beteiligten zur Mitwirkung, und dem fachkundig moderierten Austausch zwischen den privaten Eigentümern, den Geschäftsleuten, der Verwaltung und den Bürgern.
Manfred Ruch, Sprecher des Bürgerforums und Kandidat bei den kommenden Sinziger Bürgermeisterwahlen sieht darin seinen Ansatz, die Ideen und die Erfahrungen der Bürger in die weitere Gestaltung der Innenstadt einzubeziehen, von kompetenter Seite bestätigt.
Die nachfolgende, angeregte Diskussion zwischen Referent und Gästen war ergiebig und zeigte, dass es eine Vielzahl von Ideen für die Bewahrung der Innenstadt als attraktives Zentrum gibt: am Kreuzungspunkt von Fernradwegen und Wanderwegen, am Zusammenfluss von Ahr und Rhein gelegen sollte Sinzig den Tourismus – auch in Kooperation mit den Nachbarstädten – fördern. Eine weitere Idee betraf die Schaffung einer attraktiven, innenstadtnahen „Transferstation“ zwischen Radverkehr, Busverkehr und Spaziergängern, die mehr Passanten in die Innenstadt bringen könnte. Es wurde ferner angeregt, auch Angebote für die wachsende Zahl von Studierenden an der Remagener Fachhochschule zu entwickeln. Schließlich wurde angeregt, dem aufgrund steigender Mietpreise in den umliegenden Metropolen wachsenden Zuzug als Chance zu begreifen und beispielsweise die Bedürfnisse von Pendlern stärker zu berücksichtigen.
Im Ergebnis zeigte die Diskussion, dass die Bewahrung und Entwicklung einer attraktiven Sinziger Innenstadt ein Denken über Einzelmaßnahmen hinaus erfordert. Es bedarf eines Entwicklungskonzeptes, dass die vorgenannten Überlegungen und sich verändernden Rahmenbedingungen berücksichtigt und die Entwicklungsmaßnahmen in einen Gesamtzusammenhang stellt. Vor allem bedarf es des Willens aller Beteiligten, dieses Konzept gemeinsam umzusetzen.
Thorsten Schomann, der Moderator des Abends, resümierte: „Es kann gelingen, die Attraktivität der Innenstadt zu bewahren, wenn alle an einem Strang ziehen. Den Bürgern zuzuhören ist dabei der erste Schritt“, und kündigte weitere Themenabende an.

 

14.05.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion zum Nahversorgungszentrum in Sinzig

 

SPD-Fraktion zum Nahversorgungszentrum in Sinzig

Der Rat der Stadt Sinzig entscheidet in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 über den weiteren Fortgang des Baus eines Nahversorgungszentrums (NVZ) auf dem ehemaligen "Rick-Gelände". Die SPD-Fraktion hatte im Juni 2015 bekannt gegeben, dass sie zunächst die Einleitung eine Bauleitverfahrens unterstütze, um weitere Informationen zu erhalten und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich durch Eingaben oder in anderer Weise an der Meinungsbildung zu beteiligen.


Mittlerweile liegen zahlreiche Gutachten zum Bauvorhaben vor, z. B. ein Verkehrsgutachten, ein Verträglichkeitsgutachten mit Auswirkungsanalyse, eine schalltechnische Untersuchung, ein geotechnischer Untersuchungsbericht oder eine Umweltverträglichkeitsstudie. Untersucht wurden u. a. Verkehrsentwicklungen, das Hochwasserrisiko, Bodenbeeinträchtigungen, Luftschadstoffemissionen und -immissionen, die städtebauliche Verträglichkeit oder die Einschränkung der biologischen Vielfalt. Auch die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger wurden den Fraktionen im Stadtrat zur Verfügung gestellt. Die Bürgerinitiative "Wir lieben Sinzig" überreichte über 3.000 Unterschriften gegen das NVZ.


In den vergangenen nun über zwei Jahren war das NVZ mehrfach Thema im Stadtrat, im Ältestenrat, in mehreren Ausschüssen, in den Fraktionen, in den Ortsvereinen und in Bürgerversammlungen. Befürworter des NVZ führen an, dass das unansehnliche "Rick-Gelände" nun zu einer zentrumsnahen und zukunftsfähigen Einkaufsmöglichkeit weiterentwickelt und ein Abwandern von nach Modernisierung strebenden Märkten verhindert werden kann. Dies betrifft insbesondere den EDEKA-Markt, der sich offenbar bevorzugt an einem neuen Standort vergrößern will, selbst wenn dies am bisherigen Standort möglich sein sollte. Gegen eine unveränderte Fortführung der vorliegenden Planung spricht eine von Anfang an fehlende Prüfung der Möglichkeit, auf dem Gelände ein Wohnquartier für jung und alt zu erstellen. Befürchtet wird außerdem die Gefahr der Existenzgefährdung vorhandener Lebensmittelmärkte und der Verödung der Innenstadt. Vermisst wird ein Bürgerbeteiligungsverfahren, wie es etwa bei der Planung des Schwimmbadneubaus TWIN in Bad Neuenahr durchgeführt wurde.


Die SPD hat sich intensiv und sachlich mit dem Thema auseinandergesetzt, eine SPD-Mitgliederversammlung mit dem Projektentwickler durchgeführt sowie mit Bürgern und den Stadtratsfraktionen gesprochen. Die SPD-Fraktion ist nun ausreichend informiert, um über den weiteren Fortgang des Vorhabens zu entscheiden. Wie auch bei anderen Stadtratsfraktionen ist das Meinungsbild zum NVZ in der SPD-Fraktion nicht einheitlich.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.08.2017, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Sommerfest der SPD Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf, mit Andrea Nahles

28.08.2017, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Andrea Nahles & Malu Dreyer im Schloss Burg Namedy
Die SPD hat ein klares Ziel: Wir wollen bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden.  Martin Schulz & …

29.08.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Bürgermeisterwahl: Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten im Helenensaal

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