SPD Aktiv vor Ort: Gemeinsam.Sozial.Handeln.

 
 

25.04.2017 in Topartikel Pressemitteilung

Mitgliederversammlung der SPD zur Bürgermeisterwahl in Sinzig

 

Die Vorsitzenden der beiden SPD-Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf, Dr. Axel Friedrich und Günter Martin, laden zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung am 5. Mai 2017, 19.30 Uhr in das Kellergewölbe des Zehnthofes in Sinzig, Zehnthofstraße 2 ein. Der Vorsitzende der SPD im Kreis Ahrweiler, Marcel Hürter, hat sein Kommen zugesagt.

Die Genossinnen und Genossen werden über die im Herbst in Sinzig stattfindende Bürgermeisterwahl beraten. Die SPD hat die vergangenen Monate genutzt und mit mehreren Kandidaten gesprochen. Sie ist erfreut, dass der aus ihrer Sicht geeignete Kandidat sich nun in einer Mitgliederversammlung vorstellt. Die Genossinnen und Genossen werden anschließend über eine Unterstützung dieses Kandidaten beschließen.

 

05.02.2017 in Veranstaltungen

Neujahrsempfang am 5. Februar 2017: Flagge zeigen in stürmischen Zeiten

 
Andrea Nahles

0 Spät aber oho
Der gemeinsamen Einladung der Kreis-SPD, der Kreistagsfraktion und der SPD-Ortsvereine in Bad Bodendorf und Sinzig zum Neujahrsempfang waren sehr viele Gäste gefolgt. Als letzter in der Reihe der Neujahrsempfänge war unserer derjenige, in dem die Nachricht von der Kanzlerkandidatur Martin Schulz sich auswirkte. Angeregte Gespräche und eine greifbare Aufbruchsstimmung lohnten die Mühe der fleißigen Helfer und Organisatoren.

1 Flagge zeigen
Ein unscheinbares, schmuckloses rotes Stück Stoff hängt hinter dem Rednerpult beim Neujahrsempfang im Sinziger Schloss. Für die Sinziger Sozialdemokraten hat dieses Stück Stoff, ihre wiederaufgetauchte Fahne aus den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, besondere Bedeutung. Eltern und Onkel von Anni Linke hatten sie und die Papiere des Ortsvereins zu Hause versteckt. Ihnen war die Ehre und die Idee der Arbeiterbewegung das Risiko wert, verhaftet und interniert zu werden.
Einer ersten nächtlichen Durchsuchung entging die Fahne, weil die Kinder im Schlafzimmer schliefen, in dem sie in einer Waschtischschublade unter der Wäsche versteckt war. Danach wurde sie unter den für die Schweine gekochten Kartoffelschalen verborgen, um schließlich eine Weile in einem Kissenbezug zwischen den Dachsparren versteckt zu werden. Es muss weitere Verstecke gegeben haben. Nach dem Krieg gibt der Gastwirt Helmut Weller die Fahne zurück an Anni. Anni gibt sie nach Jahrzehnten weiter an den damaligen Geschäftsführer der Sinziger SPD, Dirk Banze, der sie kürzlich seinerseits weitergab an den jetzigen Ortsvereinsvorstand.
In diesen Zeiten Flagge zu zeigen heißt zeigen, dass wir nach wie vor einstehen für Freiheit und soziale Gerechtigkeit. Dass wir nach wie vor an einem Staat bauen, der für die Menschen da ist. Dass wir den Interessen der Konzerne Zügel anlegen müssen. Dem verbreiteten Gefühl, dass es anders werden muss entsprechen wir, indem wir Ziele und Wege benennen -und auch streitbar dafür eintreten- statt politisch anders Denkende mit Häme und Hass zu überschütten. Wir bauen wie die politischen Konkurrenten mit am Gemeinwesen, das nur funktioniert, wenn Regeln des Umgangs gelten.
Die Flagge zu zeigen heißt auch, dass die SPD mehr als nur das soziale Korrektiv in einer schwarz-roten Regierung sein will. Martin Schulz hat den Führungsanspruch der SPD formuliert und mehr Gerechtigkeit als Arbeitsauftrag einer sozialdemokratisch geführten Regierung benannt - und es scheint, dass die Wähler auf dieses Angebot gewartet haben…

2 Die Ansprachen
Der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bodendorf Hartmut Tann begrüßte die Gäste. Nicht alle hatten im Festsaal des Sinziger Schlosses einen Platz gefunden, auch im benachbarten Ratssaal und im Flur drängten sich noch zahlreiche Zuhörer.
Der Kreisvorsitzende Marcel Hürter blickte zurück auf das letzte Jahr in dem die Zivilgesellschaft die Herausforderung durch die Flüchtlinge eindrucksvoll gemeistert habe. Für die SPD war der kaum noch erwartete Landtagswahlsieg ein Erfolg, der sich aus verlässlicher, ausdauernder Arbeit, Glaubwürdigkeit und Bürgernähe speist. Der Erfolg der AFD fordere uns mehr davon, mehr Zu-Wort-Melden, mehr Bohren dicker Bretter, mehr Argumentieren ab. „Es kommt auf das Engagement jedes Einzelnen an“ betonte er. „Und es ist gut, wenn das für die CDU ist - aber noch besser, wenn das für die SPD geschieht,“ fügte er augenzwinkernd hinzu.
Am Mindestlohn und an der Befreiung aus der Teilzeitfalle für nach der Erziehungszeit an Vollbeschäftigung interessierte Frauen machte Marcel klar, wie Sozialdemokraten gerechte Politik machen können.
Das war das Stichwort für unsere Bundestagsabgeordnete, die Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die tatsächlichen Aussichten zeigen, dass im Wunsch nach einem friedvollen neuen Jahr keine Selbstverständlichkeiten stecken: Autokraten in der Türkei, in Ungarn, Russland und den USA Trumps erschüttern die Grundlagen des Umgangs miteinander. Demokratie, Gewaltenteilung, politische und wirtschaftliche Verträge werden Machtinteressen untergeordnet. Und auch Kriege, Flüchtlinge, Hunger und islamistischer Terror bedrohen den Frieden. Gegen all das hilft, das eigene Haus in Ordnung zu bringen, Europa zusammenzuhalten, die wirtschaftliche Stärke, die Grundrechte und den Sozialstaat zu verteidigen. Das eigene Haus in Ordnung bringen heißt für ihr Ministerium: Mindestlohn, Rente mit 63, Stabilisierung der gesetzlichen Rentenniveaus …
 „Wenn der Wind der Veränderung weht: bau nicht die Mauer, bau Windmühlen!“ Gute Antworten auf geänderte Verhältnisse sind nötig. Die Änderungen in der Arbeitswelt, durch Automation, Robotisierung, durch technologischen Wandel und durch geändertes Verbraucherverhalten sind atemberaubend - aber die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Die Unsicherheit der Arbeitnehmer kann in Zuversicht verwandelt werden. Stabile Sicherungssysteme, Weiterbildungsangebote und Erwerbstätigenkonten bei der Arbeitsagentur sind darauf zielende Maßnahmen.
Politikverdrossenheit ist auch eine Gefahr für das Zusammenleben. „Es ist nicht egal, wer die Macht hat.“ stellt Andrea Nahles fest. Nur die Rechte auch wahrzunehmen, zu wählen, mitzureden hilft auch, sie zu erhalten.
In der Presse wurde die Frage aufgeworfen -und verneint-, ob jemand ohne Abitur Kanzler werden könne. Angesichts jahrzehntelanger erfolgreich gestaltender politischer Arbeit bis hin zum EU-Parlamentspräsidenten kann einem diese Attacke auf Martin Schulz arg schnöselig vorkommen. Andrea Nahles bringt es unter Beifall auf den Punkt: „Wir treten an, um das Gegenteil zu beweisen!“
Der Sinziger Ortsvereinsvorsitzende Dr. Axel Friedrich bedankte sich bei den Gästen und den Rednern des Vormittags. Dann berichtete er von der Sinziger SPD- Fahne (s. Flagge zeigen) und lud die Gäste schließlich zum Austausch bei Häppchen und Erfrischungen in den ehemaligen Ratssaal herüber.

3 Ehrungen
Andrea Nahles ließ es sich nicht nehmen, Beate Eggert und Dieter Michalewski-Legran für 40 Jahre aktive Mitgliedschaft in der SPD zu danken. Auch Ingo Bell erhielt für sein 10-jähriges Parteijubiläum eine Urkunde. Ein angeregtes Gespräch entwickelte sich dann mit Partei-Urgestein Anni Linke.
Auch Bessy Groß hielt schließlich als Zeichen des Danks für jahrzehntelange Arbeit in Vorstand und Ratsfraktion einen Blumenstrauß in den Händen. „Was Du für unsere Sache geleistet hast, war atemberaubend!“ so der dankbare Axel Friedrich.

4 Austausch
Viele Bürger suchten ausgiebig das Gespräch: Vertreter der anderen Ratsfraktionen, Parteien, Vereine und Initiativen oder auch schlicht interessierte Sinziger. Andrea Nahles, Marcel Hürter für die Kreis-SPD, Lorenz Denn für die Kreistagsfraktion, die Sinziger SPD-Fraktion und die SPD-Mitglieder aus Bad Bodendorf und Sinzig standen Rede und Antwort. „Unsere Ideen interessieren die Menschen. Die Aufbruchstimmung ist überall zu spüren.“ fasste Hartmut Tann seine Eindrücke zusammen. „Das sind keine schlechten Aussichten für den Wahltag im Herbst.“

Was die Presse sagt:

Rhein-Zeitung

Blick aktuell

 

 

25.01.2017 in Kommunales

Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände: Ein Abend sachorientierter Diskussion

 
Gutachter Dipl.-Ing. Thomas Lang informiert die Mitglieder der beiden Ortsvereine

Am Freitag, den 20. Januar 2017 begaben sich Mitglieder der beiden SPD-Ortsvereine Sinzig und Bad Bodendorf sowie der SPD-Stadtratsfraktion nach Westum. Der Grund: die Ortsvereine hatten zu einer parteiinternen Informationsveranstaltung über das Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände eingeladen.

Die beiden Referenten des Abends, Dipl.-Ing. Thomas Lang, Geschäftsführer der B.K.S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung, Raum- und Umweltplanung mbH, Trier, sowie Mark Baubkus M.Sc., Geschäftsführer der ÖKOlogik GbR, Kuhnhöfen, waren im Rahmen des Planungsverfahrens als Gutachter für die Stadt Sinzig tätig. Sie stellten die Planungen im Detail vor und gingen auf die Fragen der Anwesenden ausführlich ein.

Wie wichtig dies war, zeigten die Fragen der Anwesenden. Offenbar bisher nur wenigen bekannt war beispielsweise, dass die Planungen eine Lärmschutzwand mit einer Höhe von bis zu 7,50m entlang der Zufahrt Albert-Schweitzer-Straße zum Nahversorgungszentrum sowie die Gewerbefläche umgebend vorsehen. Auch wurde aus den Ausführungen der Experten ersichtlich, dass die bislang unbebaute, betonierte Fläche des ehemaligen Betonwerkes Rick zur Ahr hin mit einer Gebäudefläche abgeschlossen werden soll.

In der anschließenden, intensiven Diskussion wurden sowohl Vorzüge und Nachteile der vorgestellten Planungen klar angesprochen. So stellt der Umzug der bereits in Sinzig Nord ansässigen Einzelhandelsfilialen die Lebensmittelversorgung des nördlichen Stadtteils auch in Zukunft in fußläufiger Entfernung sicher. Die geplante Zufahrt ist zudem so gewählt, dass die die Verkehrs- und Lärmbelastung für das angrenzende Wohngebiet sowie die Schulen minimiert wird. Die Ausführungen der Gutachter machten jedoch auch deutlich, dass dies zu einem Anwachsen des Straßenverkehrs von heute rund 11.000 auf bis zu rund 18.000 Fahrten pro Tag auf der Kölner Straße führen wird. Ausführlich diskutiert wurde auch die Wirkung der Bebauung auf die angrenzenden Grünflächen.

Am Ende des Abends konnten die Vorsitzenden der beiden Ortsvereine Bad Bodendorf und Sinzig schließlich zufrieden feststellen, dass die beiden Experten einen wertvollen Beitrag zu einer sachlichen Diskussion des Vorhabens in den Ortsvereinen geleistet hatten. Das Thema wird die SPD dort ebenso wie im Stadtrat weiter beschäftigen.

Die Planungsunterlagen sind öffentlich zugänglich unter: http://www.sinzig.de/rathaus-sinzig/downloads/informationen/offenlagen/

 

20.01.2017 in Pressemitteilung

Nahversorgungszentrum auf dem Prüfstand SPD-Ratsfraktion diskutiert die Pläne

 

Sinzig. Am Freitag, den 20. Januar hatte die SPD-Fraktion die SPD-Mitglieder zum Austausch über die Planungen und Gutachten zum Nahversorgungszentrum auf dem Rick-Gelände eingeladen. Dort sollen ALDI, EDEKA, TRINK Gut, Rossmann etc. einen neuen gemeinsamen Standort finden, der durch einen Kreisel von der Kölner Straße aus erschlossen werden soll.

Informationen aus erster Hand steuerte Herrn Thomas Lang von der B.K.S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung mbH aus Trier und der Naturschutz-Gutachter Mark Baubkus bei, die den Stand der Planungen vorstellten.

Axel Friedrich, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins hatte als Moderator viel zu tun, denn die Mitglieder nutzten die Möglichkeit für Zwischenfragen und auch die anschließende Fragerunde ausgesprochen lebhaft.

Nun ist klar, dass das Vorhaben nicht schon von vorne herein an Fragen der Verkehrsbelastung und Verkehrsführung, der Lärmbelästigung, des Naturschutzes, der Bodeneignung und der Auswirkungen auf den Handel in Sinzig und den Nachbargemeinden scheitert.

Die Abwägung, was für das Gemeinwohl besser ist, muss die zwei Fälle auf die Waagschalen legen:


1. Was, wenn nicht …

  • EDEKA gibt möglicherweise den Standort auf,
  • Arbeitsplätze gingen verloren,
  • das Stadtviertel nördlich und westlich von Beethovenstraße, Barbarossastraße Landskronerstraße verlöre seine fußläufige Einkaufsmöglichkeit,
  • der Eigentümer könnte das Grundstück anderweitig nutzen. Die Kosten für die Entfernung der Fundamente und die Risiken etwaiger Altlasten könnte die Grundstückspreise so verteuern, dass Wohnbebauung dort teuer würde.
  • Der Eigentümer hat an einer Verwertung des Grundstücks Interesse, die sich rechnet. Das ist bei der von vielen Bürgern gewünschten naturnäheren oder touristischen Nutzung nicht in Sicht. Angesichts der Aufgaben, die Sinzig in den nächsten Jahren zu stemmen hat, ist auch im städtischen Haushalt dafür kein Geld zu erwarten.


2. Was, wenn …

  • Die Einkaufsmöglichkeiten für den nördlichen Teil der Innenstadt blieben erhalten und würden konzentriert.
  • Das Vorhaben hätte aber Auswirkungen auf den restlichen Handel. REWE, Kaufland, Getränke-Juchem würden Einbußen in womöglich existenzgefährdendem Umfang erleiden. Die Umsetzung der Planung mit der Aufgabe eines Konkurrenten zu bezahlen hieße, mit Zitronen zu handeln. Die Innenstadt würde weiter veröden und aus den Nachbarstädten (insbesondere Kripp) würde weitere Kaufkraft abgezogen.
  • Entstehende Leerstände wie der derzeitige EDEKA-Markt und der derzeitige ALDI-Markt blieben nicht lange leer. Darin lägen weitere Risiken für die Innenstadt.
  • Es entstünde zusätzlicher Verkehr.
  • Direkte Anlieger würden beeinträchtigt.

„Was EDEKA wirklich macht, wenn das NVZ nicht kommt, ist ebenso ungewiss, wie, ob sich die Konkurrenten halten können, falls das NVZ kommt. Das erleichtert die Entscheidung im Rat nicht gerade“, so der stellvertretende Fraktionssprecher Martin Eggert am Ende des Abends.

 

14.01.2017 in Allgemein

Für Mitglieder: Vorstellung der Planungen zum Nahversorgungszentrum auf dem ehem. Rickgelände

 

Die  SPD-Ratsfraktion will Einwände ebenso wie die möglichen Vorteile eines Nahversorgungszentrums auf dem Rick-Gelände gewichten können. Daher hat sie als Referenten Herrn Thomas Lang von der B.K.S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung mbH aus Trier eingeladen, der den Stand der Planungen vorstellen wird.
In der anschließenden Diskussion besteht Gelegenheit, dem Planer sowie unseren Stadträten Fragen zum Thema zu stellen.

Die Veranstaltung findet am 20.01.2017 um 19:30 Uhr in der Gaststätte zur Post, Sinzig, Westumer Str. 141 statt.

Wir laden alle Mitglieder der SPD zu dieser Veranstaltung ein und freuen uns über regen Zuspruch!

Axel Friedrich                 Günter Martin
für den SPD-OV Sinzig    für den SPD-OV Bad Bodendorf

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.05.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Erweiterte Sitzung der SPD Stadtratsfraktion (parteiöffentlich)
Thema ist die Vorbereitung der gemeinsamen Ausschüsse-Sitzung zum Nahversorgungszentrum (NVZ).

05.05.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinsame Mitgliederversammlung der Ortsvereine Bad Bodendorf und Sinzig
Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit laden wir Euch recht herzlich im Namen der beiden Vorstände zur gem …

08.05.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Sitzung des Vorstands (geplant)

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