27.09.2022 in Pressemitteilung

Einladung zur Veranstaltung: Zukunftsfaktor Pflege – Leistungsfähige Strukturen, neue Konzepte

 

Die Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden älter als es bei früheren Generationen der Fall war – und das ist gut. Zugleich stellt es uns vor Herausforderungen, dass der Anteil der Älteren in der Bevölkerung zunimmt. Diese Entwicklung müssen wir im Blick behalten und den demografischen Herausforderungen systematisch begegnen.

Dies ist auch eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Eine moderne Pflege leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Es braucht auch in Zukunft eine hervorragende pflegerische Infrastruktur, die neben einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Grundversorgung mit ambulanten Hilfen, ein ausreichendes Angebot an stationärer Pflege und an Pflegeberatung vorhält.

Gleichzeitig steht unsere Pflege unter Druck: Fachkräftemangel und steigende Pflegekosten verdeutlichen den nach wie vor bestehenden Reformbedarf. Hier entschlossen und mit innovativen Ansätzen gegenzusteuern ist die politische Ausgabe der kommenden Jahre.

Wie kann eine gute pflegerische Infrastruktur überall in Rheinland-Pfalz aufrechterhalten und ausgebaut werden? Wie machen wir den Pflegeberuf attraktiver? Welche innovativen Ansätze finden wir, um den Bedürfnissen einer älterwerdenden Gesellschaft gerecht zu werden?

Ich lade Sie herzlich ein, zu diesen und weiteren Fragen rund um Fragen der Pflegepolitik am 11. Oktober 2022 um 18.00 Uhr in der Kulturwerkstatt Remagen ins Gespräch zu kommen!

Ich freue mich, den rheinland-pfälzischen Sozialminister Alexander Schweitzer begrüßen zu dürfen, um aktuelle Einblicke in die rheinland-pfälzische Pflegepolitik zu geben und mit Ihnen zu diskutieren.

Programm

1.    Begrüßung MdL Susanne Müller

2.    Impuls: Pflege in Rheinland-Pfalz – flächendeckend, bedarfsorientiert, innovativ.

3.    Diskussion

4.    Ende der Veranstaltung

Ihre Susanne Müller, MdL SPD

09.09.2022 in Pressemitteilung

Übergangsquartiere für Ahrtal-Kitas bieten Alltag und Geborgenheit

 

In der letzten Woche besucht die Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig zusammen mit der lokalen Abgeordneten Susanne Müller (SPD-Fraktion) die Kita St. Mauritius in Heimersheim und die Kita St. Johannes der Apostel in Dernau. Beide Kitas wurden in der Flut umfänglich geschädigt. Insgesamt wurden bei der Flut 20 Kitas so schwer beschädigt, dass sie von Grund auf saniert oder zum Teil sogar neu gebaut werden müssen, zehn davon liegen im Landkreis Ahrweiler. Für die Kitas St. Johannes der Apostel und St. Mauritius wurden – wie für viele andere Kitas – Ausweichquartiere in großzügigen und geräumigen Behelfsbauten mit guter Ausstattung errichtet, die ein vollumfängliches pädagogisches Arbeiten ermöglichen. „Das Land wird den Trägern und Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe auch weiterhin nach Kräften helfen“, versicherte die Bildungsministerin.
An den beiden Kitas im Ahrtal konnten die Gäste sehen, wie viel bereits geleistet wurde. Vor Ort haben die Kitas, ihre Leitungen und Mitarbeiter sowie die Katholische Kita gGmbH als Träger gemeinsam mit den Kommunen alles dafür Notwendige getan, damit die Kinder schon im Frühherbst des vergangenen Jahres wieder betreut werden konnten. „Gerade für die kleineren Kinder in der von der Flut betroffenen Region ist es wichtig, dass diese ein verlässliches und kindgerechtes Umfeld und die gewohnten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den Kitas vorfinden. Doch auch für die Eltern ist die zuverlässige Betreuung und Förderung dieser Kinder ebenso wichtig. Dafür können wir als Vertreter des Landes gar nicht oft genug danken“, betont die Landtagsabgeordnete Susanne Müller. Die Kita in Heimersheim konnte schon im letzten November ihr Ausweichquartier eröffnen. Nun konnte auch die Kita St. Johannes der Apostel in Dernau in der letzten Woche in ihr neues Ausweichquartier beziehen. Auch deren Stammgebäude wurde durch die Flut komplett zerstört und ist mittlerweile abgerissen worden. Nun ist in ruhiger Lage oberhalb von Marienthal ein schönes Ausweichquartier entstanden, bis der Neubau fertig ist, so berichtet die Kita-Leiterin Margot Hess.
Das Land unterstützt den Kreis Ahrweiler unter anderem mit Finanzmitteln für zusätzliches Personal, für Ausweichquartiere und für Angebote zur Bewältigung der Traumatisierung der Kinder und des Personals in den Einrichtungen. Zusätzliche Erzieherstellen in der Größenordnung von fünf Vollzeitbeschäftigten wurden zur Verfügung gestellt. Auch die Personalkostenzuschüsse des Landes für Einrichtungen, die nicht oder nur eingeschränkt einen Betrieb anbieten konnten, wurden fortgesetzt. Hinzu kamen Sachzuschüsse und Mittel für die Übermittagsbetreuung.  Weiterhin betont die Landtagsabgeordnete Susanne Müller, wie froh sie ist, dass für die beiden Kitas tragfähige Übergangslösungen gefunden werden. Dies ist besonders wichtig, da der Wiederaufbau vor Ort Zeit und Kapazität binden wird. Auch den zahlreichen SpenderInnen und mit Unterstützendenden gilt der Dank, denn sie haben mit dafür gesorgt, rasche und kindgerechte Lösungen für die Kinder vor Ort zu finden und mitzugestalten.

02.09.2022 in Pressemitteilung

„Starke Frauen braucht das Land – Neugründung der AsF“

 

Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller lädt alle interessierten Frauen herzlich zu einem Treffen / einer Mitgliederversammlung zur Gründung einer neuen Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen am 04. Oktober um 19.30 Uhr in die Jugendherberge Bad Neuenahr ein. Das geplante Treffen am 06.09. kann aus organisatorischen Gründen leider nicht stattfinden.

„Dabei ist es nicht Voraussetzung, dass die Frauen SPD-Mitglieder sind. Wir möchten Frauen eine Stimme geben und als Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen wieder stärker im Kreis präsent sein. Die Themenfelder sind vielfältig: Ob das Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, Wiederaufbau, oder die Situation von geflüchteten Frauen im Kreis. Politisch interessierte Frauen sind herzlich willkommen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller, die gleichzeitig frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Beisitzerin im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen ist.

Für Fragen oder Anmeldungen: Lisa.Fischer@susanne-mueller.info

02.09.2022 in Pressemitteilung

Länderübergreifender Besuch zum Jubiläum der SPD Meckenheim

 

Am 20. August hat die SPD Meckenheim in einer Jubiläumsveranstaltung ihr 75jähriges Bestehen gefeiert. Dazu hatte man in die Jungholzhalle eingeladen und auch Susanne Müller (MdL) und Sigrid Dehmelt als Teil des Vorstands vom SPD-Kreisverbands Ahrweiler waren in den benachbarten Kreis über die Landesgrenze hinweg eingeladen. Dort erlebten Beide mit den über 130 Gästen ein kurzweiliges Programm. Nach der Eröffnung durch den Ortsvereinsvorsitzenden, Stefan Pohl, gab es zunächst die Grußworte vom Landesvorsitzenden der SPD, Thomas Kutschaty, dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann, dem Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Denis Waldästl und dem Meckenheimer Bürgermeister Holger Jung. Es folgten weitere Ehrungen und auch der ehemalige Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch wusste das Auditorium gekonnt mit einem humoristischen Festbeitrag zu unterhalten.

Thematisch, so waren sich Sigrid Dehmelt und Susanne Müller einig, gibt es viele Berührungspunkte mit der SPD Meckenheim. Ob beim Thema Flut / Wiederaufbau oder bei den Themen des öffentlichen Nahverkehrs oder der gestiegenen Energiepreise. Es wurde vereinbart, dass schon bald gemeinsame Gespräche auf der Agenda stehen, um über die Landesgrenze nach NRW hinweg zusammen zu arbeiten. Der Besuch der 75 Jahr-Feier in Meckenheim war für Beide eine gelungene Veranstaltung und die Glückwünsche gehen an das Team der SPD Meckenheim und ihren Vorstand.

22.08.2022 in Pressemitteilung

Sommerreise „Demokratische Vielfalt“ führt Bätzing-Lichtenthäler und Müller nach Remagen und Niederzissen

 

„Demokratische Vielfalt“: Unter diesem Titel steht die diesjährige Sommerreise der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler vom 22. Juli bis 19. September. Es geht um Menschen, Organisationen und Institutionen, die unsere Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt jeden Tag aufs Neue leben, weiterentwickeln und fördern – auch im Kreis Ahrweiler.
Am 30. August 2022 besucht Bätzing-Lichtenthäler dabei mit der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Susanne Müller die Einrichtungen in Remagen „Weltladen“ und die ehemalige „Jüdische Synagoge“ in Niederzissen, um mit den Organisatoren und Mitarbeitenden ins Gespräch über Demokratie, Vielfalt und Freiheit zu kommen.
„Hintergrund der Sommerreise ,Demokratische Vielfalt‘ ist das 75-jährige Bestehen von Rheinland-Pfalz. Das Jubiläum ist der optimale Zeitpunkt, den Blick besonders auf diejenigen zu richten, die unsere Demokratie jeden Tag auf vielfältige Weise mitgestalten“, erläutern Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller. „Der Bedarf dafür ist – auch das ist Hintergrund der Sommerreise – aktuell womöglich größer denn je: Auf europäischem Boden erleben wir einen Angriffskrieg, Fake News und Verschwörungsmythen attackieren unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und in Folge der Pandemie kommt es in Teilen der Gesellschaft zu einer zunehmenden Radikalisierung. Staat und die Zivilgesellschaft müssen sich gemeinsam solchen Bestrebungen entschieden entgegenstellen und eine wehrhafte Demokratie bilden.“
In Rheinland-Pfalz finden sich viele gute Beispiele des demokratischen Miteinanders –in kleinen Dörfern und großen Städten. Diesen Menschen wollen wir als SPD-Fraktion Aufmerksamkeit schenken, ihnen zuhören und ihre Erwartungen in unserer parlamentarischen Arbeit aufgreifen.
 
Hintergrund:
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller sind am 30. August 2022 ab 09.00 Uhr am „Weltladen“ in Remagen und ab 10.30 Uhr in der ehemaligen „Jüdischen Synagoge“ in Niederzissen vor Ort. Über eine Teilnahme der Presse am Termin würden wir uns freuen.

Standpunkte

SPD News

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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