SPD Aktiv vor Ort: Gemeinsam.Sozial.Handeln.

 
 

13.08.2018 in Topartikel Ankündigungen

SPD lädt zum zweiten Themenabend in Sinzig ein

 

Gemeinsam das Sinzig von morgen gestalten – dazu laden die SPD Sinzig und die SPD Bad Bodendorf ihre Mitglieder sowie die Sinziger Bürgerinnen und Bürger in die Alte Druckerei in der Mühlenbachstraße 40 in Sinzig ein. Ganz grundsätzliche Gedanken über das Sinzig von morgen sind nötig, um zu entscheiden, wohin die Reise nach den Kommunalwahlen 2019 in Sinzig gehen soll.
Am 23. August 2018 um 19.30 Uhr wird dazu ein zweiter Themenabend stattfinden. Schwerpunkte werden die Themen Verkehr, Radwege, Bahnhof sein. Die Veranstaltung findet im Format des „World-Cafe" statt, d. h. an einzelnen Tischen werden die verschiedenen Themen in wechselnden Besetzungen beraten. In kleinen Gesprächsgruppen werden Probleme, Wünsche sowie Ideen besprochen und mögliche Lösungswege formuliert. Die Ergebnisse will die SPD in ihrem Programm für die Kommunalwahl 2019 berücksichtigen.
Ein erster Themenabend fand bereits am 7. August 2018 ebenfalls in der Alten Druckerei zu den Themen Familie, Bildung, Soziales statt. Weitere Themenabende sind für den 19. September 2018 in der Gaststätte Herges in Westum (Themen: Tourismus, Stadtentwicklung, Nahversorgungszentrum) und den 15. Oktober 2018 in der Winzergaststätte in Bad Bodendorf (Themen: Klima, Energie, Ortsteile, Finanzen) geplant.
Weiter Informationen enthalten die Internetseiten www.spd-sinzig.de und www.spd-bad-bodendorf.de.

 

29.07.2018 in Ankündigungen

Gemeinsam das Sinzig von morgen gestalten - erster Themenabend der SPD

 

Gemeinsam das Sinzig von morgen gestalten

Kommunalwahl 2019: SPD lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Kernstadt und den Ortsteilen zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein - Erster Themenabend am 7. August

 

Ganz grundsätzliche Gedanken über das Sinzig von morgen sind nötig, um zu entscheiden, wohin die politische Reise nach den Kommunalwahlen 2019 gehen soll. Eines steht fest: Sinzig braucht dringend einen Plan für die Zukunft. Die Sinziger Sozialdemokraten wissen: Sie sind nicht klüger als die Bevölkerung. Deshalb setzen sie bei ihrem Wahlprogramm auf den aktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Was bewegt die Menschen in Sinzig und seinen Stadtteilen? Was erhoffen sie sich von der künftigen Politik im Stadtrat? Das wollen die Sozialdemokraten bei mehreren Themenabenden herausfinden. Die Probleme, Wünsche und Ideen der Bürgerinnen und Bürger sollen dann im neuen Wahlprogramm der SPD für die Wahlen zum Stadtrat berücksichtigt werden.

Aktuell bewegen unter anderem besonders Themen wie der Sinziger Bahnhof und das Nahversorgungszentrum, aber auch die Situation des Sinziger Einzelhandels und die Entwicklung der Innenstadt die Bürger. Diese Themen wird auch die SPD aufgreifen.

Aber Sinzig verändert sich! Die Zahl der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger steigt, junge Familien suchen dringend Wohnraum in Sinzig und den Stadtteilen, die Frage der Kindererziehung und Bildung wird immer wichtiger. Unternehmen hingegen verlassen die Stadt, ohne dass neue hinzukommen. Welche besonderen Bedürfnisse haben ältere Menschen in Sinzig? Was brauchen junge Familien? Und welche Unterstützung benötigen Unternehmen und Gewerbetreibende, damit sie in der Stadt bleiben oder sich neu ansiedeln? Wie kann man die Entwicklung der Ortsteile stärken? Ist der Tourismus eine Chance?
Um diesen unterschiedlichen und komplexen Bedürfnissen gerecht zu werden und die Zukunft der Stadt Sinzig gemeinsam mit allen Betroffenen aktiv zu gestalten, hört die SPD im Rahmen der Themenabend-Reihe „Nachgehakt“ genau hin. In kleinen Gesprächsgruppen werden dabei verschiedene Themenbereiche gemeinsam ausgelotet und mögliche Lösungswege formuliert. Für eine Politik nah an den Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Stadt.

Der erste Themenabend „Nachgehakt: Bildung, Familie und Soziales“ findet am 7. August 2018 um 19.30 Uhr in der Alten Druckerei in der Mühlenbachstraße 40, 53489 Sinzig statt. Weitere Themenabende sind für den 23. August, den 19. September und den 15. Oktober 2018 geplant. Die Themen werden rechtzeitig vorher unter www.spd-sinzig.de bekannt geben.

 

Interessierte sind herzlich willkommen, an den Abenden das Gespräch zu suchen und sich aktiv in die Gestaltung der Sinziger Zukunft einzubringen.

 

03.07.2018 in Ankündigungen

Vorankündigung: Die Karten werden neu gemischt - Auftakt der Sinziger Skatmeisterschaften 2018

 

Das Warten hat ein Ende. Am 31. August ist ab 19:30 Uhr das neu gestaltete Sinziger Bootshaus wieder Schauplatz der ersten Runde der von den Sinziger Sozialdemokraten ausgerichteten Skatmeisterschaften. Gegen ein Startgeld von 10 € erleben die Teilnehmer spannende Stunden bis die Geld- und Sachpreise des ersten Spieltags ausgespielt sind. Aber erst am achten Spieltag wird feststehen, wer den Meisterpokal nach Hause tragen wird. Das sind die Spieltage im Überblick:
31.08.18  Sinzig, Bootshaus Rheinallee           
14.09.18  Bad Bodendorf, Winzergaststätte
28.09.18  Westum, Gaststätte Herges zur Post
12.10.18  Franken, Sportheim- Sportplatz
26.10.18  Koisdorf, Dorfgemeinschaftshaus „Wendelinus“    
09.11.18  Bad Bodendorf, Winzergaststätte
23.11.18  Westum, Gaststätte Herges zur Post
07.12.18  Sinzig, Bootshaus, Rheinallee                
Marga Drenk und ihr Organisationsteam freuen sich auf das Wiedersehen mit den Skatfreunden und heißen natürlich auch neue Gesichter herzlich willkommen.

 

28.06.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion stimmt der Nicht-Entlastung des Alt-Bürgermeisters zu

 
Das Sinziger Rathaus (Quelle: Stadt Sinzig)

Die SPD-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2018 der Nicht-Entlastung des Alt-Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 zugestimmt, ebenso die Fraktionen der FWG und der Grünen/Bündnis 90. Insgesamt stimmten 16 Stadträte für eine Nichtentlastung und 8 dagegen bei 4 Enthaltungen.
Die SPD-Fraktionsmitglieder Martin Eggert und Hartmut Tann hatten zuvor in 15 Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) mehrere hundert Seiten Unterlagen gesichtet und ausgewertet.

In einer 20-minütigen Stellungnahme begründete Fraktionssprecher Hartmut Tann die Haltung der SPD:
Eine zwischen dem Alt-Bürgermeister und der Ersten Beigeordneten getroffene Vereinbarung zur unbeschränkten auch privaten Nutzung des Dienstwagens verstieß gegen kommunalverfassungsrechtliche Bestimmungen.
Die Nutzung des Dienstwagens wurde viele Jahre nicht auf die Besoldung des Alt-Bürgermeisters angerechnet. Bei der Berechnung der Rückzahlungshöhe berief sich der Alt-Bürgermeister im RPA auf teilweise Verjährung.
Der Dienstwagen wurde viele Jahre privat genutzt, ohne dass der Alt-Bürgermeister dies der Stadt erstattet hätte. Anfängliche Angaben des Alt-Bürgermeisters über einen nur geringen Privatanteil widerlegte der Landesrechnungshof (LRH). Mangels Fahrtenbuch musste der Privatanteil geschätzt werden.
Der LRH stellte fest, dass die Aufwendungen für Dienstfahrzeuge zu hoch waren. Ursächlich waren z.B. kurze Leasinglaufzeiten oder dienstlich nicht notwendige Sonderausstattungen.
Die dienstliche Notwendigkeit jährlicher Kilometerleistungen von bis zu 50 TKM war nicht nachvollziehbar. Nach Auffassung des LRH reichen für eine Stadt wie Sinzig 20 TKM jährlich. Der Alt-Bürgermeister begründete die höheren Kilometerleistungen u. a. mit der Wahrnehmung von Aufgaben für den Abwasserzweckverband und andere Institutionen. Dies wurde nicht belegt.
Von insgesamt 4 Kostenträgern des Dienstfahrzeugs trug allein die Stadt 60 % der Kosten des Dienstfahrzeugs. Mangels Fahrtenbuch ist eine sachgerechte Zuordnung zwischen den Kostenträgern nicht möglich. Unter Zugrundelegung der Angaben des Alt-Bürgermeisters zu den Fahrten für andere Institutionen dürfte der Anteil der Stadt zu hoch bemessen gewesen sein.
Die Nutzung des Dienstfahrzeugs wurde viele Jahre nicht ordnungsgemäß versteuert.
Die Dienstfahrzeuge wurden geleast, ohne die Wirtschaftlichkeit des Leasings zu prüfen. Nach der Hauptsatzung wäre bei einem Kauf statt Leasing jedes Mal der Stadtrat zu beteiligen gewesen.
Eine dem RPA nachträglich vorgelegte Wirtschaftlichkeitsberechnung, die die Wirtschaftlichkeit des Leasings nachweisen sollte, erwies sich als methodisch fehlerhaft. Das Leasing war danach in Wirklichkeit unwirtschaftlich.
Im März 2016 wurde das vorhandene Dienstfahrzeug vorzeitig durch ein Dienstfahrzeug mit kleinerem Motor und weniger Ausstattung ausgetauscht. Durch die vorzeitige Kündigung des Leasingvertrages musste die Stadt eine zusätzliche Leasingrate entrichten.
Die Begründungen zum vorzeitigen Austausch des Dienstfahrzeuges waren nicht stichhaltig. Z. B. begründete der Alt-Bürgermeister den Austausch mit der „Dieselproblematik“. Das ausgetauschte Dienstfahrzeug war nach Recherchen des LRH von der „Dieselproblematik“ nicht betroffen. Kurz vor dem vorzeitigen Austausch hatte der LRH nach unserer Kenntnis aber seine Prüfung angekündigt.
Zahlungsbegründende Unterlagen zum Dienstwagen konnten dem LRH trotz mehrfacher Anforderung nicht vorgelegt werden.
Der Alt-Bürgermeister ist zu einem Arbeitsgerichtstermin absichtlich nicht erschienen. Er nahm dadurch ein Versäumnisurteil und die weitere mehrmonatige Freistellung eines Beschäftigten in Kauf, obwohl absehbar war, dass die Stadt ihren Vorwurf voraussichtlich nicht wird beweisen können.
Erst auf Initiative der SPD-Fraktion und einer anschließenden Stellungnahme der Kommunalaufsicht wurde der vertrauliche Bericht des Landesrechnungshofes zur Dienstwagennutzung im Stadtrat erörtert. Die SPD-Fraktion hat bis heute keine Antwort auf ihre Anfrage vom August 2017 zum Bericht des Landesrechnungshofes erhalten.
Mehrfache in der Presse wieder gegebene Äußerungen des Alt-Bürgermeisters stimmen nicht mit unseren Feststellungen im RPA überein.


Die SPD bedauert, dass die Berichterstattung auch in der überörtlichen Presse zu den vielen Mobbingprozessen, zum Nichterscheinen der Stadt bei einem Arbeitsgerichtsprozess sowie zur nicht enden wollenden sog. Dienstwagenaffäre ein negatives Bild von Sinzig zeichnete.
Die SPD bedauert auch, dass der Alt-Bürgermeister wiederholt und auch öffentlich behauptete, dass Gemeinde- und Städtebund, der LRH, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, das Finanzamt oder der RPA seine Vorgehensweisen nicht beanstandet hätten. Nach Auffassung der SPD ist der Alt-Bürgermeister selbst für sein Verhalten verantwortlich. Im Übrigen wird ein rechtswidriges Verhalten nicht dadurch rechtmäßig, dass Dritte es nicht beanstanden.

 

28.05.2018 in Pressemitteilung

„Weil meckern allein nicht reicht“ - SPD Ortsverein Sinzig bekommt Verstärkung

 
Der erweiterte Vorstand des SPD OV Sinzig (ganz links C. Schmitt)

Sinzig, den 28. Mai 2018

Mit guten Ideen und Unternehmungslust stellt sich die Sinziger SPD den Herausforderungen der nächsten Monate. Neben den organisatorischen Vorbereitungen auf die Kommunal- und Europawahlen des nächsten Jahres kamen auch die Inhalte nicht zu kurz.

Christoph Schmitt, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion berichtete über die Schwerpunkte der Arbeit im Kreistag. Martin Eggert stellte den Anteil der SPD an städtischen Projekten heraus und benannte Gestaltung in Zeiten knapper Kassen als Herausforderung künftiger Arbeit der Sinziger SPD-Ratsfraktion. Thorsten Schomann entwickelte für den SPD-Ortsverein aus der Serie von Ortsbegehungen, Gesprächen und Besichtigungen bei sozial aktiven Vereinen und Einrichtungen das Konzept, künftig noch stärker mit sozialdemokratischen Ideen und Forderungen öffentlich in Erscheinung zu treten.

Zeichen für die Aufbruchstimmung in der Sinziger SPD ist auch, dass gleich vier neue Mitglieder: Sabine und Simon Eggert, Hans-Dietrich Laubmann sowie das ehemalige und neue Mitglied Astrid Weiss Aufgaben im Vorstand übernehmen werden, denn „zuhause sitzen und meckern, das reicht nicht...“.

„Die in letzter Zeit wachsende Zahl von Neumitgliedern zeigt, dass die SPD in Sinzig attraktiv für engagierte Bürger ist“, so Axel Friedrich, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sinzig „und wir freuen uns sehr über den engagierten Zuwachs im Vorstand!“

 

Termine

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18.08.2018, 14:00 Uhr - 21.08.2018, 22:00 Uhr Ein kühles Getränk für einen guten Zweck: SPD Bierstand auf der Sinziger Kirmes
Wie auch in den vergangenen Jahren verkaufen die Ortsvereine der SPD Sinzig und Bad Bodendorf auf der Sinziger Kir …

23.08.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Zweiter Themenabend der SPD: "Nachgehakt: Verkehr, Radwege und Bahnhof"
In kleinen Gesprächsgruppen werden Probleme, Wünsche sowie Ideen zu den Themenkreisen Verkehr, Radwege und Bahnhof …

03.09.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD Sinzig

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