SPD Sinzig

01.03.2023 in Pressemitteilung

Austausch mit dem Ortsbürgermeister von Müsch, Herrn Adriany

Das Projekt Seelengärten hat einen Anfang gefunden

In dieser Woche trafen die KünstlerInnen Margarete Gebauer, Almuth Leib und MdL Susanne Müller den Ortsbürgermeister von Müsch, Herrn Adriany, um ihm das Projekt der Seelengärten näherzubringen und zu erläutern.

Die Seelengärten könnten dezentrale Orte der Trauerbewältigung sein, die an verschiedenen Orten im Flutgebiet entstehen könnten.

Herr Adriany musste nicht lange überzeugt werden, er war von Anfang an begeistert und wartet jetzt schon auf den Beginn des Projektes von Frau Margarete Gebauer. Ein Ort dafür wurde schnell gefunden. Alle Beteiligten können sich die Umsetzung gut vorstellen und die KünsterlerInnen sind begeistert über die unkomplizierte Art, mit der Entscheidungen getroffen werden könnten.

Kunst und Kultur können Türen öffnen, um große Hilfe bei Bewältigung zu leisten, zu trösten und die Augen in die Zukunft lenken.

Nach der Flut ist genau das etwas, was Margarete Gebauer sich wünscht. Sie möchte für die Menschen im Ahrtal Orte der Besinnung, der Begegnung und der Freude entstehen lassen. Der Ort Müsch ist ein wunderbarer Ausgangspunkt, um die „Seelengärten“-Reise zu beginnen und dann die Ahr entlang wandern zu lassen.

Die Ausschreibung für die künstlerische Gestaltung der geplanten Bänke ist getätigt. Die KünstlerInnen der Umgebung sind dabei, Kreativität, Ideen und Schaffenskraft zu bündeln, um die Ergebnisse dann einzuschicken und die Jury vor die schwere Wahl zu stellen, welches der Modelle übernommen werden soll.

MdL Müller sagt dazu: “Ich würde mich freuen, wenn dieses Projekt vor Ort an den Start geht. Neben den Energien, die in den Wiederaufbau und Neuaufbau gesteckt werden, braucht auch die Seele Raum und Zeit, um Erlebtes zu bewältigen und zu gesunden”.

Die KünstlerInnen und MdL Müller sind sich einig: „So kann es weitergehen!“.

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01.03.2023 in Pressemitteilung

Digitalisierung in Rheinland-Pfalz

In der letzten Woche war der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales Alexander Schweitzer zu Gast in Niederzissen im Gasthaus Ratsschenke.  Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Susanne Müller (SPD-Fraktion) und Frank Klapperich, Kandidat der VG-Bürgermeisterwahl Brohltal, kamen zahlreiche Menschen zusammen, um sich über die rheinland-pfälzische Digitalpolitik auszutauschen.

Die Landtagsabgeordnete leitete die Veranstaltung ein, indem sie die Rolle der Digitalisierung in den derzeitigen Transformationsprozessen beschrieb. 

Der Minister begann mit einem kurzen Impuls zur rheinland-pfälzischen Digitalisierung. Diese ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, aber auch die größte Chance auf eine nachhaltige Verbesserung des Alltags. Die rheinland-pfälzische Digitalstrategie beinhaltet den flächendeckenden Ausbau von Breitband und Mobilfunk, aber auch den Datenschutz sowie die Förderung neuer digitaler Innovationen und eine bessere medizinische Versorgung. Die Landesregierung greift die Chancen der Digitalisierung auf – für ein modernes, lebenswertes Rheinland-Pfalz. Das Ziel ist es, Land und Leute zu vernetzen und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen, dies sei in einem Flächenland wie RLP bedeutend.

Mit Stand Mitte 2022 konnten in Rheinland-Pfalz demnach 88,21 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Mehr als jeder zweite Haushalt (58,24 Prozent) kann bereits Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen. So wurden im vergangenen Jahr erneut über 150.000 zusätzliche Haushalte in Rheinland-Pfalz an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen.

Nach der Einführung durch Minister Alexander Schweitzer folgten zahlreiche Fragen der Zuschauer*innen und eine rege Diskussion in der Ratsschenke. Von der Frage des Fortschreitens der Digitalisierung in Schulen, nach Datenschutz und dem Ausbau der Digitalisierung auch in abgelegeneren Gebieten des Landes. Schweitzer und Müller beantworteten alle gestellten Fragen.

Nach 1,5 Stunden endete die Veranstaltung. Es wurde klar, dass Digitalisierung Chancen und Möglichkeiten eröffnet und dass es gilt, den digitalen Wandel aktiv zu gestalten, und den Menschen in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen. Um wirklich allen Menschen, die Teilhabe an moderner Technologie und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.  den

01.03.2023 in Pressemitteilung

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Ahrweiler mit 168.300 €

„Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“

Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Ahrweiler: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 76.500,00 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 91.800,00 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht 5,5 Vollzeitstellen – 2,5 an allgemeinbildenden und 3,0 an Berufsbildenden Schulen. Diese gute Nachricht für die Region kann die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Ahrweiler davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen. Gerade vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe können diese Gelder sinnvoll verwendet werden.  Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp" href="javascript:void(0);" onclick="Webmail.Widgets.Email.Message.evAddressClick(this);">CHANCEN@lernen.rlp.

07.02.2023 in Aktuell

Austausch der MdL Susanne Müller: Ausbau der Windenergie muss Vorrang haben

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Er erfordert die Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Akteure: Regierung, Vereine, Zivilgesellschaft und natürlich auch Unternehmen. Der Schlüssel, um den Klimawandel zu stoppen und gleichzeitig unseren Lebensstandard erhalten zu können, ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Aus diesem Grund suchte die lokale Abgeordnete Susanne Müller den Austausch mit BMR energy solutions, um im Gespräch zu erfahren, wo noch Hindernisse liegen, die den schnelleren Ausbau der Windenergie behindern und welche Optimierungsmöglichkeiten vorhanden sind. Es ist das Ziel der Ampel-Koalition in RLP, bis 2030 den Strombedarf zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu decken und die Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Nur so kann das Pariser Klimaschutzabkommen eingehalten werden.

BMR energy solutions wurde 1999 gegründet. Das Unternehmen mit Sitz in NRW erarbeitet für Bürger, Kommunen und Unternehmen Lösungen zur Gewinnung und Nutzung von Erneuerbarer Energie, so auch in verschiedenen Standorten in Rheinland-Pfalz. Im Gespräch wurde deutlich, dass hier vielfältige Gründe vorliegen. Auf Bundesseite habe man zuletzt wichtige Anstöße für das Vorankommen zum Ausbau der erneuerbaren Energien erhalten. Aber: Ein wichtiger Faktor ist der dazugehörige Netzausbau. So soll es bis 2030 im Norden von RLP keinen weiteren Netzausbau geben. Dies ist problematisch, denn wenn die Energie der Windenergie- und Photovoltaikanlagen nicht entsprechend eingespeist werden kann, ist hier ein weiterer Ausbau nur schwer möglich. Erforderlich ist, dass weitere zusätzliche Stromtrassen und Umspannwerke gebaut werden müssten.

„Darüber hinaus gebe es viele verschiedene Restriktionen und Einschränkung von unterschiedlichsten Fachgebieten, die die Flächenverfügbarkeit für Windenergie reduzieren:  Seismologie, Denkmalschutz, Erhaltung der Kulturlandschaften, Naturschutzgebiete, Flugsicherheit u. Ä.,“ führten Herr Rulands und Herr Schmitz aus.  Damit sind viele mögliche Flächen von vornherein ausgeschlossen. Auch Projekte im Kreis Ahrweiler sind vielfach davon betroffen.

Wesentlicher Faktor sind auch die langwierigen Genehmigungsverfahren, und die Rücksprache mit einer Vielzahl von Behörden und Genehmigungsdirektionen. Eine klare Handlungs- und Verfahrensanweisung für die Genehmigungsbehörden um die Verfahren zu beschleunigen, würde den Mitarbeitenden die Bewertung und das abarbeiten der Planungsunterlagen erleichtern und das Verfahren zeitlich straffen. Es fehle die klare Priorisierung, der Vorrang des Ausbaus von erneuerbaren Energien.

Die Landtagsabgeordnete wird eine Vielzahl der angesprochenen Hinweise mit in die SPD-Landtagsfraktion nehmen. Hier werden die angesprochenen Punkte priorisiert und geordnet, um angesprochene Verfahren zu beschleunigen. Im Gespräch wurde deutlich, dass neben Argumenten, die den Betrieb kritisch sehen, die Planung, der Bau und der Betrieb von erneuerbaren-Energien-Anlagen Wertschöpfung und Beschäftigung erzeugen. Wird eine Windkraftanlage auf dem Gelände einer Gemeinde errichtet, erhält diese neben Gewerbesteuerzahlungen auch Pachteinnahmen. Und zwar so lange, wie die Windkraftanlage Strom produziert. Oft können sich Gemeinden oder Bürger zudem direkt an den Anlagen beteiligen und so am Erfolg teilhaben.

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06.02.2023 in Allgemein

Katastrophenvorsorge muss kommunale Grenzen überwinden – Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention

Die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat sich heute bei vier Terminen im Kreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm sowie einer Expertenanhörung mit dem Thema hochwasserresilienter und an den Klimawandel angepasster Wiederaufbau befasst. „Aufgabe der Enquete ist es, Empfehlungen für Vorbeugemaßnahmen in ganz Rheinland-Pfalz zu finden. Von daher ist es wichtig, dass wir neben der intensiven Befassung mit dem Ahrtal auch andere Regionen in den Blick nehmen. Empfehlungen für ganz Rheinland-Pfalz können nur greifen, wenn verschiedene Gegebenheiten und Bedarfe einfließen“, sagte Susanne Müller, Mitglied der Kommission und der SPD-Fraktion. „Heute zeigte sich dabei einmal mehr, dass Katastrophenvorsorge kommunale Grenzen überwinden muss.“

Die Kommission besichtigte das Stellwerk Gerolstein unter dem Gesichtspunkt der Elektrifizierung im Zuge des Wiederaufbaus sowie die Kindertagesstätte Lasel mit Blick auf hochwasserresilliente Infrastruktur.

„Beide Termine unterstreichen, dass es beim Wiederaufbau nicht um einen Status quo gehen darf, sondern um Modernisierung und Anpassung“, betonte Müller. „Es ist auch diesbezüglich beeindruckend, was vor Ort mit Unterstützung von Land und Bund geleistet wird und mit wie viel Weitsicht vorgegangen wird. Aus diesen guten Ideen und Ansätzen können wir als Enquete wichtige Anregungen für kommende Aufgaben in ganz Rheinland-Pfalz erarbeiten.“

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